Mo, 17. Juni 2019
09.01.2016 16:31

"Nein heißt Nein!"

Nach Sex-Attacken: Frauen demonstrieren in Köln

In Köln haben sich Samstagmittag spontan mehrere Hundert Frauen am Hauptbahnhof versammelt und gegen gewaltsame Übergriffe protestiert. Die Teilnehmerinnen trugen Transparente mit Aufschriften wie "Nein heißt Nein. Das ist unser Gesetz. Bleibt uns vom Leib" oder "Nein zu Gewalt gegen Frauen, egal ob in Köln, beim Oktoberfest oder im häuslichen Schlafzimmer".

Zu dem Flashmob hatten Frauengruppen im Internet aufgerufen. Gleichzeitig versammelten sich auf der gegenüberliegenden Seite des Kölner Hauptbahnhofs mehrere Hundert Demonstranten, die gegen einen Aufmarsch des fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnisses demonstrierten.

Die Pegida-Kundgebung wurde am Nachmittag von der Polizei aufgelöst, nachdem immer wieder Flaschen und Knallkörper auf Polizisten geworfen worden waren. Die Exekutive, die mit 1700 Beamten vor Ort war, setzte ihrerseits Wasserwerfer und Pfefferspray ein.

CDU-Spitze beschloss harte Konsequenzen
Die CDU-Spitze hatte zuvor bei einer Klausur in Mainz Samstagfrüh angesichts der Silvester-Attacken eine "Mainzer Erklärung" beschlossen. Darin geht es unter anderem um ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Ausländer und die Einführung der "Schleierfahndung", also von verdachtsunabhängigen Personenkontrollen.

An einigen Stellen wurde das Papier gegenüber dem Entwurf verschärft. Asylberechtigte, Flüchtlinge und Asylwerber sollten bereits dann von einer Aufenthaltsberechtigung ausgeschlossen werden, wenn sie "rechtskräftig wegen einer Straftat zu einer Freiheitsstrafe auch auf Bewährung verurteilt wurden, um so insbesondere auch Serienstraftäter erfassen zu können".

In Köln hatten sich in der Silvesternacht nach Polizeiangaben kleinere Gruppen aus einer Menge von rund 1000 Männern gelöst, die vor allem Frauen umzingelt, begrapscht und bestohlen haben sollen. Unter den Verdächtigen sind laut Innenministerium auch Asylwerber.

Begrenzung der Flüchtlingszahl gefordert
Die CDU-Parteispitze fordert vor dem Hintergrund der Sorgen in der Bevölkerung eine Begrenzung der Zahl neuer Flüchtlinge. In der Erklärung wurde demnach der Satz ergänzt: "Ein Andauern des aktuellen Zuzugs würde Staat und Gesellschaft, auch in einem Land wie Deutschland, auf Dauer überfordern." Eine ähnliche Formulierung gab es schon im Beschluss des Karlsruher Parteitags.

Video: "Frauen suchten bei mir Schutz"

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