Di, 18. September 2018

Wenn Deal klappt

16.12.2015 08:02

Faymann: 50.000 Flüchtlinge aus Türkei nach Europa

Bundeskanzler Werner Faymann hat sich für die Umsiedlung von 40.000 bis 50.000 syrischen Flüchtlingen von der Türkei in die EU ausgesprochen. Das sei aber nur dann eine Option, "wenn der Grenzschutz in der Türkei künftig so funktioniert, dass nur noch sehr wenige Flüchtlinge von dort in die EU gelangen", sagte er zur deutschen Tageszeitung "Welt".

"Es darf auf keinen Fall passieren, dass die Fluchtbewegung nach Europa weitergeht und die EU aus der Türkei zusätzlich noch Flüchtlinge aufnimmt", so Faymann. Zugleich rief er alle 28 Mitgliedsstaaten dazu auf, sich an der Maßnahme zu beteiligen.

Über die Umsiedlung von bereits durch die UNO anerkannten Flüchtlingen aus der Türkei wird seit Wochen diskutiert. Zwischenzeitlich wurden sogar Kontingente von bis zu 500.000 Schutzsuchenden kolportiert, was die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft zuletzt jedoch als "illusorisch" zurückwies.

"Koalition der Willigen" tritt erstmals zusammen
Österreich ist zusammen mit Deutschland, den Benelux-Staaten, Frankreich, Schweden und Finnland Teil der sogenannten Koalition der Willigen, deren Mitglieder bereit wären, Flüchtlinge auf legalem Weg aus der Türkei zu holen. Vor Beginn des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel soll dazu in der österreichischen Vertretung ein Treffen der acht Staaten stattfinden. Auch der griechische Premier Alexis Tsipras und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden teilnehmen.

Faymann zeigte sich gegenüber der "Welt" zudem offen für einen Vorschlag des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn, die Zahl der aus der Türkei umgesiedelten Flüchtlinge von jenem 160.000 Schutzsuchende umfassenden Kontingent abzuziehen, die aus Italien und Griechenland verteilt werden sollen. "Wenn ein EU-Land bereit ist, Flüchtlinge direkt aus der Türkei zu sich zu holen, wäre es denkbar, dass dieses Land dementsprechend weniger Flüchtlinge aus Italien oder Griechenland aufnehmen muss", so der Kanzler.

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