Mi, 15. August 2018

Festnahme entgangen

15.06.2015 13:48

Sudans Präsident Bashir hat Südafrika verlassen

Der sudanesische Präsident Omar al-Bashir ist einer Festnahme in Südafrika offenbar entkommen. Der Staatschef sei bereits auf dem Weg in die sudanesische Hauptstadt Khartoum, bestätigte der sudanesische Vizeminister für Information, Yasser Youssef, am Montagnachmittag entsprechende südafrikanische Medienberichte.

Bashirs Flugzeug soll gegen 17.30 Uhr in Khartoum landen, hieß es weiter. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte gegen Bashir, der sich wegen eines Gipfeltreffens der Afrikanischen Union in Südafrika befand, Haftbefehle unter anderem wegen Verdachts auf Kriegsverbrechen verhängt. Ein südafrikanisches Gericht hatte am Sonntag eine Ausreise des Präsidenten verboten, solange die Frage einer Festnahme nicht geklärt sei. Die südafrikanische Regierung wollte indes Bashir nicht festnehmen lassen.

Haftbefehle schon vor Jahren beschlossen
Der Internationale Strafgerichtshof hatte 2009 einen Haftbefehl gegen Bashir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der westsudanesischen Provinz Darfur beschlossen. Im Jahr 2010 folgte ein Haftbefehl wegen Völkermordes in Darfur, wo nach UNO-Angaben beim Vorgehen der Armee und verbündeter Milizen gegen Rebellengruppen seit 2003 mehr als 300.000 Menschen getötet wurden.

Bashir, der seit 1989 im Sudan an der Macht ist, reist seit Ausstellung des Haftbefehls 2009 zumeist nur noch in Länder, die nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sind. Südafrika allerdings ist Mitgliedsstaat des Gerichts.

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