Verdächtiger in Haft
Merkel und Scholz standen auf „Todesliste“
Er hatte die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Nachfolger Olaf Scholz auf seiner „Abschussliste“ stehen. Am Montagabend ist in Deutschland ein Mann festgenommen worden, der offenbar Attentate auf deutsche Politiker plante – und dafür auch Geld im Darknet gesammelt hatte.
Im Darknet habe der deutsch-polnische Staatsangehörige auf einer von ihm betriebenen Plattform entsprechende Namenslisten geführt. Dort soll er auch um Spenden in Kryptowährungen gebeten haben, teilte die Bundesanwaltschaft am Dienstag mit.
Auf der Plattform fanden sich den Informationen zufolge auch selbst verfasste Todesurteile, Anleitungen zum Bau von Sprengsätzen sowie sensible personenbezogene Daten potenzieller Opfer. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mann Terrorismusfinanzierung, die Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie das gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten vor.
„Todesurteile“ auch gegen Richter und Staatsanwälte
Nach dpa-Informationen standen auf der von dem Mann geführten „Todesliste“ unter anderem die Namen von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ standen mehr als 20 Namen, darunter auch frühere Minister darauf. Dem „Spiegel“-Bericht zufolge fanden Ermittler des Bundeskriminalamtes auch „Strafakten“ und „Todesurteile“ gegen Richter oder Staatsanwälte auf der Plattform „Assassination Politics“ des Festgenommenen – zudem rechtsextreme, rassistische und verschwörungsideologische Inhalte.
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte in Berlin, die Ermittlungen in dem Fall liefen bereits seit Juni. „Wir gehen davon aus, dass der Verdacht auf Terrorismusfinanzierung, dass der sich hier erhärten wird.“ Über mögliche Komplizen des Mannes, der mit seiner Familie in Dortmund wohnt, ist bis dato noch nichts öffentlich bekannt.
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