Krampf & Kampf am Kamp
Minderheit beruft Sitzung ein und gibt Themen vor
Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt! – Dieses Sprichwort trifft in Gars am Kamp (NÖ) zwar nicht ganz zu, aber heute Abend lädt die vereinigte Opposition zur Gemeinderatssitzung, die auch die Tagesordnungspunkte für diese vorgab. „Eine reine Polit-Show“, sieht ÖVP-Bürgermeister Martin Falk das Treiben von SPÖ, FPÖ und Liste Servus.
Man habe jetzt dringliche Anträge eingebracht, die von der Mehrheit nicht zugelassen worden wären. Auch in Ausschüssen seien die Ideen keiner Entscheidung zugeführt worden, oder die Ausschüsse hätten gar nicht getagt.
Für Sitzung braucht es ein Drittel der Gemeinderäte
Das werfen alle Oppositionsparteien in Gars am Kamp im Bezirk Horn der regierenden ÖVP und Bürgermeister Martin Falk vor. Schon seit den vergangenen Gemeinderatswahlen liegen SPÖ, FPÖ und Liste Servus – sie nehmen jetzt zehn der 23 Sitze im Gemeinderat ein – im Clinch mit der bereits seit Jahrzehnten regierenden ÖVP. Nun hat die Minderheit nach § 45 der Gemeindeordnung eine Gemeinderatssitzung einberufen, was mit einem Drittel der Mandatare möglich ist, und die Punkte vorgegeben.
Über Ideen diskutieren
„Zu unseren zehn Punkten wollen wir diskutieren und erfahren, wie die Gemeindeführung dazu steht“, sagt Sprecher Werner Groiß. Denn es sei noch immer nicht zu spät, Einsparideen der Opposition zu beschließen und damit die Börsen der Bürger zu schonen. Auch über realistische Umsetzungsmöglichkeiten von lange aus der Bevölkerung ersehnten Dingen will man beraten. „Das könnte man noch immer im Budget 2026 unterbringen“, hofft Groiß mit der „Zwangssitzung“ heute um 20 Uhr auf viele Zuhörer und ein Einlenken.
Bürgermeister sieht reines Politikum
„Eine reine Polit-Show“, sieht Ortschef Falk. Niemand sei zu ihm oder seiner Vizebürgermeisterin gekommen, um etwas zu besprechen. Natürlich werde man im Gemeinderat diskutieren, weil einige der Anträge nicht einmal ausgearbeitet worden wären. „Wir werden hinterfragen und es wird auch Gegenanträge geben!“
Kommentare
Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.
