LR Mair fordert Härte

„Luftraum-Verletzungen sind völlig unakzeptabel“

(Bild: stock.adobe.com; Christof Birbaumer)

Die Tiroler Sicherheits-Landesrätin Astrid Mair (ÖVP) fordert nach den Luftraum-Verletzungen durch Drohnen in Grenznähe ein hartes Vorgehen gegen Verstöße und gemeinsame Schutzmaßnahmen.

Die Gefahr durch Drohnen rückt näher. Anfang Oktober wurde bekanntlich der Flughafen München stundenlang lahmgelegt – ein paar Flugminuten vor der Tiroler Landesgrenze. Das ruft auch Tirols Sicherheits-Landesrätin Astrid Mair auf den Plan. „Der Schutz des Luftraumes und die Abwehr potenzieller Gefahren durch Drohnen sind zentrale Sicherheitsfragen, die klar geregelt werden müssen. Es ist unser gemeinsames Anliegen, auf europäischer Ebene bestmöglich vorbereitet zu sein und die sicherheitspolitischen Entwicklungen eng zu begleiten“, Mair gegenüber der „Krone“.

Wenn nötig, Drohnen abschießen
Die Luftraumüberwachung ist im Militärbefugnisgesetz geregelt, unerlaubte Verletzungen – auch durch Drohnen – können vom Bundesheer geahndet werden. Dies erlaubt natürlich auch das „gezielte Zum-Absturz-Bringen“ (wie es juristisch korrekt heißt) einer Drohne. Ganz nach dem Motto des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, der nach dem „Angriff“ auf München erklärte: „Abschießen statt abwarten!“

Sicherheit kennt keine Landesgrenzen. Auch wenn die rechtliche Zuständigkeit beim Bund liegt, ist es unsere Verantwortung als Land, im engen Austausch mit den Bundesbehörden und europäischen Partnern sicherzustellen, dass Österreich bestmöglich auf die Bedrohung durch Drohnen vorbereitet ist.

ÖVP-LR Astrid Mair

Bild: Johanna Birbaumer

Zur jüngst diskutierten EU-Initiative eines sogenannten „Drohnenwalls“ erklärt die Landesrätin: „Die Verletzungen des europäischen Luftraumes sind inakzeptabel und stellen eine klare Eskalation dar. Ich fordere eine rasche Abstimmung auf EU-Ebene, um Fragen der Finanzierung, der geografischen Zuständigkeit sowie der Rollenverteilung zwischen EU und NATO zu klären.“ Das Regierungsprogramm des Bundes sieht ausdrücklich vor, dass sich Österreich aktiv am Aufbau der europäischen Verteidigungsunion (EVU) beteiligt.

Bundesheer baut endlich wieder Fähigkeiten aus
Nach Jahren der budgetären Einschränkungen wurde mit dem Aufbauplan ÖBH 2032+ der gezielte Ausbau einer modernen Luftverteidigung und Drohnenabwehr eingeleitet. „Der Aufbau neuer Fähigkeiten braucht Zeit, aber das Bundesheer verfügt bereits heute über funktionierende Systeme – von der aktiven Luftraumüberwachung mit Eurofightern bis hin zu elektronischen Drohnenabwehrsystemen für kleinere Fluggeräte“, sagt Mair.

„Im engen Austausch mit all unseren Partnern“ 
Diese Systeme können ein Schutzobjekt im Umkreis von bis zu fünf Kilometern elektronisch sichern. „Sicherheit kennt keine Landesgrenzen. Auch wenn die rechtliche Zuständigkeit beim Bund liegt, ist es unsere Verantwortung als Land, im engen Austausch mit den Bundesbehörden und europäischen Partnern sicherzustellen, dass Österreich bestmöglich auf die Bedrohung durch Drohnen vorbereitet ist. Unser gemeinsames Ziel ist glasklar: Schutz der Bevölkerung, Wahrung der Lufthoheit und Stärkung der europäischen Sicherheit“, sagt die Tiroler Sicherheits-Landesrätin Astrid Mair abschließend.