Spur nach Kärnten

Warum Tiroler Landesrat der FPÖ nicht antwortet

Der Plöckenpass auf einem Archivbild. Über einen Plöckentunnel wird derzeit – wieder – debattiert.(Bild: Wallner Hannes)

Vor allem auf nationaler Ebene fiel die FPÖ zuletzt insofern auf, als sie mit einer wahren Flut an Anfragen die Bundesregierung auf Trab hielt. Doch auch auf Landesebene tut sich diesbezüglich etwas – was mitunter kuriose Blüten treibt. Die Hauptdarsteller: ein Tiroler FPÖ-Landtagsabgeordneter, Tirols SPÖ-Verkehrslandesrat – und ein Pass in Kärnten.

Man kann durchaus von einer blauen Anfragenflut auf Bundesebene sprechen: So gab es beispielsweise Anfang Mai 827(!) parlamentarische Anfragen zur Aufarbeitung der Corona-Zeit, eingebracht von FPÖ-Chef Herbert Kickl. Um diese Zahl Ende Juni sogar noch zu toppen. Und zwar mit 2175 Fragen auf 228 Seiten zu Förderungen an NGOs in Österreich, zu Deutsch: Nichtregierungsorganisationen.

Enormer Aufwand, enorme Kosten
Dass die unzähligen Förderungen in Österreich längst zu einem nicht mehr durchblickbaren Dschungel geworden sind – auf Landesebene gilt dasselbe – und gelichtet werden müssen, ist zu unterstützen. Ob aber die Methodik der FPÖ hier zielführend ist, steht auf einem anderen Blatt. Denn der Aufwand und die damit verbundenen Kosten für derartige „Späße“ sind enorm.

Tirol jetzt auch für Kärnten zuständig?
Was die Bundes-FPÖ kann, das können wir Blaue in Tirol auch. Das dürfte sich möglicherweise der Landtagsabgeordnete Alexander Gamper gedacht haben. Verkehrslandesrat René Zumtobel (SPÖ) erhielt von ihm schriftlich insgesamt 32 Fragen zum im Raum stehenden Projekt „Plöckentunnel“.

Verkehrslandesrat René Zumtobel (links) dürfte ob der Anfrage von Alexander Gamper verwundert gewesen sein.(Bild: Birbaumer Christof)

Nein, Tirol ist nicht für Kärnten zuständig
Auf 29 davon gab es keinerlei Antwort, mit folgender, nachvollziehbarer Begründung: „Der Plöckenpass verbindet das Bundesland Kärnten mit der autonomen Region Friaul-Julisch Venetien, womit der Plöckenpass und auch ein möglicher Plöckentunnel nicht von der Zuständigkeit der Tiroler Landesregierung umfasst sind.“

Nachsatz: Das Amt der Tiroler Landesregierung stehe trotzdem in Kontakt mit dem Bundesland Kärnten, um über etwaige Vorhaben frühzeitig informiert zu werden. Ob Gamper sich damit zufriedengibt oder eine neue „Anfragewelle“ auf Zumtobel folgt? Das ist völlig unklar!