US-Wirtschaft wächst

“Glaube, dass 2014 Jahr des Durchbruchs sein kann”

(Bild: AP)

US-Präsident Barack Obama sieht die USA nach Jahren der Krise auf dem Weg der wirtschaftlichen Erholung. "Ich glaube fest daran, dass 2014 ein Jahr des Durchbruchs für Amerika sein kann", sagte Obama am Freitag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Die Wirtschaft wachse demnach so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr, die Arbeitslosigkeit sei auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gesunken.

Allerdings müsse die Politik im kommenden Jahr noch mehr tun, um "Chancen und Wachstum auf breiter Grundlage für jeden Amerikaner wiederherzustellen", betonte Obama.

Arbeitslosenquote auf 7 Prozent gefallen
Das US-Handelsministerium hatte am Freitag die auf das Jahr hochgerechnete Wachstumsrate für das dritte Quartal auf 4,1 Prozent nach oben korrigiert. Die Arbeitslosenquote war im November auf 7 Prozent gefallen. Am Mittwoch hatte die US-Notenbank Federal Reserve angesichts der Aufhellung der Wirtschaftslage und der Entspannung am Arbeitsmarkt ihre monatliche Konjunkturspritze von 85 Milliarden Dollar auf 75 Milliarden Dollar reduziert.

Der im Jänner für eine zweite Amtszeit vereidigte Obama blickt auf ein schwieriges Jahr zurück. Der Präsident lieferte sich mit den Republikanern im Kongress einen erbitterten Kampf um den Haushalt, der im Oktober weite Teile der Bundesverwaltung lahmlegte. Inzwischen verabschiede der Kongress erstmals seit den 1980er-Jahren ein Budgetgesetz, allerdings ist eine Einigung um die Schuldenobergrenze noch ausständig.

Eine solche Schlacht um die Finanzen dürfe es künftig nicht mehr geben, sagte der Präsident. Die Schuldengrenze, die im Frühjahr 2014 erhöht werden muss, stehe nicht zur Verhandlung. "Ich gehe davon aus, dass die Republikaner nicht verrückt genug sind, damit wieder anzufangen", meinte Obama.

"Haben Start von Gesundheitsreform vermasselt"
Bei der Einführung seiner Gesundheitsreform gestand Obama Fehler ein: "Wir haben es vermasselt." Doch die schweren technischen Mängel der Startphase seien weitgehend behoben. Allein in den ersten drei Dezemberwochen hätten sich über die neue Versicherungsbörse mehr als eine halbe Million Amerikaner krankenversichert.

Die 2010 beschlossene Reform sieht die Einführung einer Versicherungspflicht für alle Amerikaner ab dem 31. März 2014 vor. Der Start der neuen Versicherungsbörse HealthCare.gov war mit vielen technischen Problemen verbunden, die Kommentatoren schon von einem Scheitern der Reform sprechen ließen. Auf seine niedrige Popularität angesprochen, sagte Obama: "Meine Umfragewerte sind immer auf und ab gegangen."

Reform der Geheimdienstprogramme in Aussicht gestellt
Weiters versicherte Obama, die Ratschläge seiner Expertengruppe zur Reform der Geheimdienstprogramme ernst zu nehmen. Er werde im Jänner "definitive Aussagen" machen, inwiefern er die Empfehlungen des Gremiums umsetzen wolle.

Eine unabhängige Gruppe hatte Obama jüngst 46 Änderungen als Reaktion auf die NSA-Affäre empfohlen. Der Präsident räumte ein, dass die Datensammlung und Abhöraktionen des Geheimdienstes bei den Amerikanern und ausländischen Partnern zu einem Vertrauensverlust geführt hätten. Besonders im Ausland habe es weniger rechtliche Limits für die Aktivitäten gegeben. Er betonte allerdings: "Wir können nicht einseitig abrüsten."