An Land und auf See

EU: Neues Grenzschutzsystem “Eurosur” gestartet

(Bild: EPA)

Die Europäische Union hat am Montag das Grenzüberwachungssystem "Eurosur" gestartet. Das neue Kommunikationssystem soll beim Kampf gegen illegale Einwanderung helfen und die Rettung von Flüchtlingen in Seenot erleichtern. Kritiker bemängeln jedoch, dass das eigentliche Ziel nicht sei, Menschenleben zu retten, sondern die Einreise von Flüchtlingen in die EU zu unterbinden.

Durch "Eurosur" sollen die für die Überwachung der Land- und Seeaußengrenzen zuständigen Behörden - Polizei, Küstenwache oder Grenzschutz - schneller und einfacher Informationen austauschen können, die sie zum Beispiel durch die Überwachung der Grenzen mit Satelliten gewonnen haben. So können etwa Angaben über Bewegungen von Flüchtlingsbooten rasch EU-weit verbreitet werden. Dabei wird auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex einbezogen.

Einführung erfolgt in Etappen
Die Einführung von "Eurosur" ab dem 2. Dezember erfolgt schrittweise. Zunächst nehmen 18 an den Süd- und Ostgrenzen der EU gelegene Mitgliedstaaten und das assoziierte Schengen-Land Norwegen teil. Die übrigen elf EU-Mitgliedstaaten und assoziierten Schengen-Länder treten "Eurosur" am 1. Dezember kommenden Jahres bei.

244 Millionen Euro Kosten in den nächsten sieben Jahren
Die EU-Kommission schätzt die Kosten für Inbetriebnahme, Unterhaltung und Personal für den Zeitraum 2014 bis 2020 auf 244 Millionen Euro. Das Geld ist bereits im EU-Haushalt verplant und muss nicht extra von den Mitgliedstaaten bezahlt werden.