Wegen Straßennamen

Hackerberg: Jetzt ist das Gericht am Zug

Das Thema der Straßennamen beschäftigt Hackerberg bereits seit rund einem Jahr.(Bild: Weber Franz)

In Hackerberg gibt es nach wie vor keine Lösung in Sachen Straßennamen. Eine Volksabstimmung fand nicht statt. Die Bürgerinitiative hat sich an das Verwaltungsgericht gewandt.

Zu einer scheinbar unendlichen Geschichte könnte sich das Tauziehen um die Straßennamen in der kleinen Ortschaft Hackerberg entwickeln. Wie berichtet, wird bereits seit einem Jahr darum gerungen, ob die Straßen endlich Namen bekommen sollen oder nicht bzw. ob zur burgenländischen Postleitzahl gewechselt werden soll. Nach dem Hin und Her zwischen der Gemeinde und der Bürgerinitiative „Wir für Hackerberg“ hätte es eigentlich Anfang Juli zu einer Volksabstimmung über die „Causa Prima“ kommen sollen. Doch das geschah nicht.

Volksabstimmung außerhalb der Frist
Dabei hatte der Gemeinderat bereits im März beschlossen, die Volksabstimmung am 6. Juli durchzuführen. Dieser Termin lag jedoch laut Rosemarie Riedl von der Bürgerinitiative „Wir für Hackerberg“ außerhalb der gesetzlichen Frist – das Ergebnis der Volksabstimmung wäre somit ungültig gewesen.

Wirbel um Bescheid
Im Mai brachte die Bürgerinitiative einen Antrag auf Durchführung einer Volksabstimmung zu dem Thema ein. Dieser Antrag wurde jedoch abgewiesen. Der Grund: Es sei ohnehin eine Volksabstimmung dazu geplant. Aus der Sicht von Riedl hätte der Antrag aber nicht abgelehnt werden dürfen: „Laut Volksrechtegesetz dürfen mehre Gruppen zu ein und demselben Thema einen Antrag auf Volksabstimmung einbringen.“ Die Bürgerinitiative hat sich deswegen jetzt an das Landesverwaltungsgericht gewandt. „Der Bescheid ist aus unserer Sicht nicht rechtsgültig“, sagt Riedl. Jetzt heißt es also warten, wie das Verwaltungsgericht entscheidet.

Sollte die Entscheidung nicht zu Gunsten der Bürgerinitiative ausgehen, kann sich Riedl vorstellen, ein weiteres Mal Unterschriften zu sammeln, um endlich eine Volksabstimmung zu erwirken. Etwas mehr als 100 Stimmen sind dafür notwendig.

„Ergebnis wird akzeptiert“
Ihr gehe es vor allem darum, dass die Menschen befragt werden, erklärt sie. „Wir wollen eine demokratische Abstimmung und werden jedes Ergebnis akzeptieren.“

Ortschaften ohne Straßennamen sind übrigens nicht unüblich. Im Südburgenland etwa gibt es viele Ortschaften, welche auf diese verzichten.