Was im Vorfeld bereits getuschelt wurde, ist am Parteitag der Klagenfurter SPÖ auch eingetreten. Vizebürgermeister Ron Rabitsch erhielt von fast einem Drittel seiner Delegierten eine Abfuhr.
Chaos in Klagenfurt, zahlreiche Skandale und ein angeschlagener Bürgermeister – eigentlich hätte ein starker Herausforderer aktuell gute Chancen. Doch SPÖ-Vizebürgermeister Ronald Rabitsch dürfte mit etwas Bauchweh in den heutigen Parteitag gegangen sein. Immerhin rumorte es bei den Klagenfurter Sozialdemokraten im Vorfeld gewaltig. Hinter vorgehaltener Hand werden die Stimmen gegen den ehemaligen Kabeg-Betriebsrat immer lauter.
Erst im Dezember 2024 – kurz nachdem er auch das Amt des Vizebürgermeisters von seinem Vorgänger Philipp Liesnig übernommen hatte – erhielt er bei einem außerordentlichen Bezirksparteitag 86,58 Prozent der Delegiertenstimmen. Passend zum Schulschluss kann das heutige Ergebnis also als eine Art Zeugnis für Rabitsch´ Arbeit im vergangenen halben Jahr angesehen werden. Sind seine Mitglieder zufrieden mit seinem Weg in der Landeshauptstadt?
Fast ein Drittel erteilte Vizebürgermeister eine Abfuhr
Offenbar nicht. Obwohl der Parteitag am Freitag bereits um 14 Uhr begonnen hatte, kam das Ergebnis erst gegen 17.20 Uhr. Mit 64,6 Prozent haben die SPÖ-Parteimitglieder ihrem Chef Ron Rabitsch ein schlechtes Zeugnis ausgeteilt, sein Vorgänger Philip Kucher erhielt im Mai 2022 hingegen 98,8 Prozent. Laut „Krone“-Informationen formierte sich anscheinend eine Allianz gegen Rabitsch, man findet unter anderem bekannte Namen der Kärntner SPÖ darunter. Noch am Parteitag sollen seine Kritiker angeblich nicht besonders unauffällig Stimmen gegen Rabitsch organisiert haben. So gibt die sowieso angeschlagene Stadtpartei jedenfalls kein gutes Bild für die Zukunft ab.
In seiner Rede betonte Rabitsch, dass Veränderungen in der Partei und in der Stadtpolitik notwendig seien: „Wir haben uns nicht für den leichten Weg entschieden, sondern für den richtigen. Mit Haltung, mit Offenheit und mit Verantwortung. Wir werden die SPÖ Klagenfurt und auch unsere geliebte Heimatstadt wieder auf den Erfolgsweg bringen. Das heutige Ergebnis ist für mich Auftrag, weiter daran zu arbeiten, auch jene zu überzeugen und auf unserem Weg mitzunehmen, die mich heute nicht gewählt haben.“
Kaiser plädiert für Zusammenhalt, Kucher teilt gegen Scheider aus
Auch Landeshauptmann Peter Kaiser war anwesend: „Gerade in einer Zeit, die von globalen Krisen, kriegerischen Auseinandersetzungen, wachsendem Egoismus und Nationalismus geprägt ist, braucht es eine entschlossene und werteorientierte Sozialdemokratie mehr denn je. Wir müssen gemeinsam an jener guten Zukunft arbeiten, die wir uns für unsere Kinder und Enkelkinder wünschen. Zusammenhalt, Loyalität und Dialog stärken das Vertrauen der Menschen in die Sozialdemokratie und machen uns zu einer starken Bewegung, die sich für die soziale Gerechtigkeit und den Frieden einsetzt.“
Klagenfurt brauche jetzt stabile politische Verhältnisse, um die Landeshauptstadt wieder auf die Überholspur zu bekommen. „Kommunale Politik muss in diesen Zeiten Sicherheit vermitteln und Reformen angehen. Wer, wenn nicht die SPÖ, ist prädestiniert dafür“, so Peter Kaiser.
Kärntens Klubobmann im Nationalrat, Philip Kucher teilte unterdessen gegen Klagenfurts Bürgermeister aus: „Während alle anderen rudern, macht sich‘s Scheider als orientierungsloser Kapitän am Sonnendeck gemütlich und ändert alle 5 Minuten den Kurs.“
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