"Stadt ist insolvent"

USA: Detroit erklärt sich offiziell für bankrott

Die einstige US-Industriemetropole Detroit im Bundesstaat Michigan hat sich offiziell für bankrott erklärt. Dies geht aus Gerichtsdokumenten hervor, die am Donnerstag bekannt wurden. Die Bankrotterklärung sei "der einzig mögliche Weg zu einem stabilen und soliden Detroit", erklärte der republikanische Gouverneur von Michigan, Rick Snyder, in einem Begleitschreiben. Die Stadt ist die bisher größte in der US-Geschichte, die in die Pleite schlitterte.

Gouverneur Snyder hatte im März den Sanierungsexperten Kevyn Orr eingesetzt, der mit umfassenden Befugnissen ausgestattet wurde, um der desolaten Finanzlage in Detroit Herr zu werden. Er habe gehofft, die Stadt würde keinen Bankrott anmelden müssen, erklärte Snyder. Nun sei es aber an der Zeit, der Wahrheit ins Auge zu sehen: "Die Stadt kann ihre Schulden nicht mehr bezahlen, wenn sie fällig werden, und ist insolvent."

Schuldenberg auf 18,5 Milliarden Dollar angewachsen
Detroit, einst Zentrum der US-Autoindustrie, ächzt unter einem Schuldenberg von 18,5 Milliarden Dollar (rund 14 Milliarden Euro). Im Juni wurden die Zahlungen an die Gläubiger eingestellt. Snyders Angaben zufolge kann die Stadt die Steuern aus rechtlichen Gründen nicht weiter erhöhen. Außerdem würden die Bürger noch höhere Abgaben ohnehin nicht schultern können, erklärte der Gouverneur.

Die Ausgaben zum Betrieb der städtischen Dienste haben seit 2008 die Einnahmen jährlich um rund 100 Millionen Dollar überstiegen. Zudem zehren Zahlungen für langfristige Verbindlichkeiten von rund 8,5 Milliarden Dollar fast 20 Prozent des Haushalts auf. Darüber hinaus belasten milliardenschwere Pensionsverpflichtungen die Stadtkasse.

Nun muss ein Konkursrichter binnen 90 Tagen entscheiden, ob das Insolvenzverfahren tatsächlich weitergeht. Die meisten Rechnungen laufen bis dahin über das Konkursgericht.

Mit Abwanderung der Autoindustrie begannen die Probleme
Detroit war in den 1950er-Jahren mit 1,8 Millionen Einwohnern die viertgrößte Stadt der USA - heute leben dort nur noch knapp 700.000 Menschen - davon ein Drittel in Armut. Die Autoindustrie verlagerte ihre Standorte, viele Fabriken schlossen, die Arbeitslosigkeit schoss ebenso in die Höhe wie die Kriminalität. Zugleich wurden öffentliche Ausgaben, etwa für Polizei und Feuerwehr, immer weiter gekürzt, was wiederum weitere Bürger dazu brachte, die Stadt zu verlassen.

Snyder bezeichnete den Verfall der Stadt als einen "60 Jahre andauernden Niedergang". Heute stehen in Detroit 78.000 Gebäude leer, 40 Prozent der Straßenlaternen funktionieren nicht. Weil das Geld für Reparaturen fehlt, fährt nur ein Drittel der Rettungswagen. Wie Snyder erklärte, müssen die Bürger in Detroit nach einem Notruf durchschnittlich 58 Minuten auf die Polizei warten - landesweit liegt der Durchschnitt bei elf Minuten. Zugleich ist die Mordrate auf dem höchsten Stand seit knapp 40 Jahren.

Ratingagentur Moody's bestätigt die Top-Bonität der USA
Beinahe gleichzeitig mit der Hiobsbotschaft aus der ehemaligen Autometropole erreichte die Hauptstadt Washington eine etwas positivere Nachricht von der Ratingagentur Moody's. Sie erklärte, dass derzeit keine Herabstufung der US-Kreditwürdigkeit drohe. Moody's erhöhte sogar den Ausblick für die weltgrößte Volkswirtschaft von "negativ" auf "stabil" und bestätigte die aktuelle Top-Bonität "AAA".

Die Schuldenpolitik der Washingtoner Regierung sei auf Kurs, erklärte Moody's zur Begründung. Die Defizite im US-Haushalt seien zuletzt rückläufig gewesen. Es werde von einer weiteren Besserung ausgegangen.

Konkurrent Standard & Poor's hatte vor zwei Jahren das Rating der USA auf "AA+" gesenkt. Allerdings hat S&P den Ausblick im Mai von "negativ" auf "stabil" angehoben. Bei Fitch haben die USA noch die Bestnote - allerdings mit negativem Ausblick.