Harte FPÖ-Kritik:

„Beim Hallenbad-Flop droht eine Kostenexplosion“

Die FPÖ torpediert den Hallenbad-Flop in Klagenfurt. „Es ist peinlich, dass es die Stadt jahrelang nicht schafft, für Familien und Vereine ein Hallenbad zur Verfügung zu stellen. Ist dafür eine UVP notwendig, könnten sich die Stadtwerke als Errichter zurückziehen. Dann droht eine Kostenexplosion.“

Bei einer Pressekonferenz gratulierte FP-Stadtparteiobmann Gernot Darmann Ferlach für die rasche Umsetzung eines Hallenbads. „In Klagenfurt geht das nicht. Schon im Jänner sind die durch Forderung von der Stadt nach einer Umweltverträglichkeitsprüfung den Klagenfurter Stadtwerken als planendes Ausführungsunternehmen bei der Hallenbad-Errichtung zwei Millionen Euro Mehrkosten entstanden. Das muss letztendlich die Stadt tragen. Ist jetzt wirklich eine UVP nötig, könnten die Stadtwerke als Errichter abspringen“, betont Darmann. „Das pfeifen die Spatzen längst von den Dächern. Das wäre fatal.“

Der Akt liegt bei einem hohen Beamten des Landes, „Bürgermeister Christian Scheider muss schleunigst fürs Rechtssicherheit sorgen. Springen die Stadtwerke ab, wäre das Projekt wieder am Nullpunkt und würde die Steuerzahler viel Geld kosten. Denn dann wird erst Recht alles in Frage gestellt.“

Die Stadtwerke dementieren allerdings alle Gerüchte. „Wir bleiben selbstverständlich als Errichter an Bord“, betont Vorstand Erwin Smole. „Die UVP-Prüfung läuft, bis Oktober erwarten wir ein Ergebnis.“

FP-Stadträtin Sandra Wassermann ging auf die vielen Probleme im Wohnbau ein. „Der Aufsichtsrat wurde abgeschafft, statt dessen sollte ein fünfköpfiger Beirat installiert werden. Das ist aber nie passiert. Gerhard Scheucher macht als Geschäftsführer eine gute Arbeit, soll aber schon wieder mundtot gemacht werden. Das darf nicht passieren. Derzeit besitzt die Stadt 3.300 Wohnungen. Dem stehen jedoch 8.700 Wohnungssuchende gegenüber – ein deutliches Zeichen für den akuten Mangel an leistbarem Wohnraum. Auch das fehlende aktuelle Management hat die Situation weiter verschärft. Ich fordere daher, den im Notariatsakt stehenden Beirat sofort einzurichten“, fordert Sandra Wassermann.