NÖ anders als Wien?

ÖVP sieht Pflege nicht überall als Schwerarbeit an

Pflegerin, Bauarbeiter – zwei Schwerarbeiter? Die ÖVP sieht das je nach Standort anders.(Bild: Krone KREATIV/Stock.adobe.com/Gina Sanders, Andreas Tröster)

Als Schwarzer aus Niederösterreich muss man „situationselastisch“ abstimmen. Dabei kommt es offenbar auf den aktuellen Aufenthaltsort an – Wien oder St. Pölten. 

Eine Fahrt nach Wien ist tückisch. Dabei kann viel verloren gehen – ein Hut etwa, Jacke oder Regenschirm. Mitunter sogar eine (angebliche) politische Überzeugung. Letzteres ist jüngst offenbar Matthias Zauner passiert. Der Landesgeschäftsführer der ÖVP in Niederösterreich hält nämlich auch im Bundesrat die Stellung für seine Partei. Nur: Für welche?

(Bild: Krone Kreativ)

Unterstützung für Pflegekräfte
Diese Frage stellt sich nach der Abstimmung zur Causa „Pflege ist Schwerarbeit“. Christian Fischer (SPÖ) und seine Genossen beantragten in der Länderkammer des Parlaments, der Bundesrat möge den Sozialminister auffordern, die Schwerarbeitsverordnung so zu ändern, dass auch Pflegetätigkeiten darunterfallen.

Einmal dafür, einmal dagegen
Zauner stimmte als ÖVP-Politiker dagegen. So weit, so normal. Wenn da nicht ein kleines Detail der Sache durchaus Pikanterie verleihen würde. Denn der gleichlautende Antrag war von Sozialdemokraten bereits im Juni auch im NÖ-Landtag eingebracht worden. Und siehe da: Das Ansinnen wurde einstimmig – also auch mit dem Sanctus von Zauners Mutterpartei, der ÖVP-Niederösterreich, angenommen.

Gegenseitige Häme
Die SPÖ deutet das als Zeichen, dass es in der ÖVP NÖ „kräftig rumort“. Denn Zauner stelle sich damit „gegen die eigene Landespartei“. In der St. Pöltner Ferstlergasse, der schwarzen Parteizentrale Niederösterreichs, verweist man lapidar auf den „Unterschied zwischen Landes- und Bundespolitik“. Und auch darauf, dass SPÖ-Chef Andreas Babler diese Abstimmung im Bundesrat geschwänzt hat: „Steht er nicht zum Antrag seiner eigenen Fraktion?“