Wahl in Graz

ÖVP verliert, hält aber Platz eins ++ KPÖ wird Zweiter

Die Gemeinderatswahl in Graz hat am Sonntag mit einer großen Überraschung geendet: Während die ÖVP 4,9 Prozentpunkte verlor, aber mit 33,5 Prozent dennoch auf Platz eins landete, konnte die KPÖ 8,9 Prozentpunkte dazugewinnen und mit 20,1 Prozent den zweiten Rang erobern. Die SPÖ kam laut vorläufigem Endergebnis auf 15,3 Prozent, die FPÖ auf 13,9 Prozent, die Grünen erhielten knapp zwölf Prozent.

Den Einzug in den Gemeinderat geschafft haben mit 2,7 Prozent die Piraten, die heuer zum ersten Mal in Graz an den Start gegangen waren. Das BZÖ musste sich mit lediglich 1,4 Prozent begnügen, wodurch das orange Bündnis nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist.

Die Wahlbeteiligung ging gegenüber der Wahl 2008 recht deutlich zurück: 52,76 Prozent schritten dieses Mal zur Urne, das sind um 5,14 Prozentpunkte weniger als beim letzten Mal.

ÖVP muss sich nach Koalitionspartner umsehen
Nach diesem Ergebnis muss sich die ÖVP jedenfalls nach neuen Mehrheiten im Gemeinderat umsehen. Sicher keine Mehrheit mehr gibt es für Schwarz-Grün, jene Variante, die bis zur Aufkündigung durch die ÖVP im Sommer die Stadt regiert hat. Zudem kommen auch die ÖVP und die SPÖ gemeinsam nur auf 24 Mandate - wodurch sich bei insgesamt 48 zu vergebenden Plätzen im Gemeinderat keine Mehrheit ausgehen wird.

Die Volkspartei kommt insgesamt auf 17 Mandate und verliert sechs Sitze gegenüber 2008. Den Wunsch von Bürgermeister Siefried Nagl (Bild links) nach "50 Prozent plus einer Stimme" verfehlte die ÖVP also klar. Die SPÖ verliert weitere vier Mandate und kommt nur noch auf sieben Sitze im Gemeinderat. Einzige - rechnerische - Möglichkeit für eine Zweierkoalition wäre eine aus Volkspartei und Kommunisten: Die KPÖ kommt nun auf zehn Sitze (+4), was gemeinsam mit der ÖVP eine Mehrheit von 27 Mandaten ergeben würde - freilich ein äußerst theoretisches Szenario.

Die Grünen büßten zwei Sitze ein und halten nun bei sechs Mandaten. Der Zugewinn der Freiheitlichen schlug sich auch in den Mandaten nieder, statt sechs Sitzen haben die Stadt-Blauen nun sieben Mandate inne. Die erstmals angetretenen Piraten dürfen sich über einen Sitz im Gemeinderat freuen. Das BZÖ hingegen verlor seine beiden Plätze.

ÖVP und SPÖ verlieren je einen Sitz im Stadtsenat
Im Stadtsenat hat die ÖVP nun drei Sitze inne, KPÖ, SPÖ, FPÖ und Grüne halten bei je einem. Volkspartei und SPÖ verloren je einen Regierungsposten. Sowohl im Gemeinderat als auch im Stadtsenat wurden bei dieser Wahl allerdings weniger Plätze vergeben als zuletzt: Der Stadtsenat wurde von neun auf sieben und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder verkleinert.

Nagl: "Wir sind die klare Nummer eins"
Nagl waren in einer ersten Reaktion die auf ihn zukommenden Probleme jedenfalls bewusst: Sein Resumee im ORF-Interview im Trauungssaal des Grazer Rathauses: "Die Wähler haben uns eine Landschaft hinterlassen, in der es nicht leicht sein wird." Man habe sich klare Mehrheiten gewünscht, die gebe es leider nicht. "Wir haben aber das Rennen gewonnen, wir sind die klare Nummer eins", sagte Nagl trotz des Verlustes von 4,9 Prozentpunkten.

"Dieses Wahrergebnis soll Mut machen und Hoffnung geben", sagte hingegen KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr (Bild rechts) in einer ersten Reaktion. Für alle hätten Reformen in letzter Zeit immer eine Schlechterstellung bedeutet. Sie werde keinen Anspruch auf das Bürgermeisteramt stellen, und auch eine Koalition - mit wem auch immer - kann sie sich nicht vorstellen. "Was ich mir vorstellen kann, sind Bereichskoalitionen."

SPÖ: "Partei ist noch nicht gesund"
Lange Gesichter und offene Enttäuschung waren in der Parteizentrale der SPÖ in Graz zu vernehmen. "Ich sag' es ehrlich, ich bin traurig", so Spitzenkandidatin Martina Schröck angesichts des neuerlichen Stimmenverlustes. "Ich bin enttäuscht, aber der Zustand der Partei vor einem Jahr war katastrophal. Die Partei war am Boden, und bei dem Ergebnis ist klar: Sie ist noch nicht gesund."