Plus von 50 Prozent

Schanigarten-Gebühr erhitzt weiter die Gemüter

Oberösterreich
22.02.2024 11:20

In Steyr steigen nach einem angeblichen Fehler in der Vorschreibung die Preise für Gastgärten bis Herbst zwar nur moderat an, dennoch sind die Wirte angesichts vieler weiterer Gebührenerhöhungen sauer auf die Stadt. Auch die Tarife für Wasser, Kanal oder die Müllabfuhr wurden deutlich angehoben

Dieser Schuss zur Beruhigung der aufgebrachten Steyrer Wirte ging nach hinten los. Die liefen zuletzt gegen die für Anfang März angekündigte 50-prozentige Erhöhung der Schanigartengebühr Sturm. Das Thema ist nun vom Tisch. Der Ärger aber keinesfalls

Wer am Stadtplatz in Steyr einen neuen Vertrag für einen Gastgarten abschließen möchte, wird kräftig zur Kasse gebeten. Das sorgt seit Tagen für riesigen Unmut unter den Gastronomen. (Bild: Dostal Harald)
Wer am Stadtplatz in Steyr einen neuen Vertrag für einen Gastgarten abschließen möchte, wird kräftig zur Kasse gebeten. Das sorgt seit Tagen für riesigen Unmut unter den Gastronomen.

Viele Gastronomen fühlen sich jetzt erst recht verschaukelt. Wurden sie doch seitens der Stadt über einen bedauerlichen Fehler in der Vorschreibung informiert. Demnach gilt der stark erhöhte Tarif von 6,90 Euro pro Quadratmeter nur bei einem neuen Vertragsabschluss. Bei bestehenden Verträgen erfolgt eine Indexanpassung von 4,60 auf 4,90 Euro.

„Am Magistrat geht es schlimmer zu als bei den Schildbürgern. Falls der Fehler tatsächlich passiert ist, warum fiel er erst nach über einer Woche auf“, poltert Konditorin Gerda Schmidt. Übrigens: Bei der Beschlussfassung der Gebührenerhöhung im Gemeinderat wurde die Trennung zwischen alten und neuen Verträgen mit keinem Wort erwähnt.

Lea Reif (18): „Man merkt auch als Jugendlicher, dass Steyr finanzielle Probleme hat. Es ist einfach langweilig in der Stadt. Ich fahre schon oft in Nachbarorte, weil es dort lebendiger ist.“ (Bild: © Harald Dostal / 2024)
Lea Reif (18): „Man merkt auch als Jugendlicher, dass Steyr finanzielle Probleme hat. Es ist einfach langweilig in der Stadt. Ich fahre schon oft in Nachbarorte, weil es dort lebendiger ist.“
Anneliese Karner (70): „Es ist echt deprimierend, wenn man sich die leeren Geschäftslokale am Stadtplatz ansieht. Würde man Steyr einfach mehr beleben, käme auch wieder Geld herein.“ (Bild: © Harald Dostal / 2024)
Anneliese Karner (70): „Es ist echt deprimierend, wenn man sich die leeren Geschäftslokale am Stadtplatz ansieht. Würde man Steyr einfach mehr beleben, käme auch wieder Geld herein.“
Hans Zachhuber (76:) „Der Stadtplatz ist einfach unbelebt. Es fehlen die grundlegenden Geschäfte. Das sollte geändert werden, dann würde es auch finanziell sicher wieder anders aussehen.“ (Bild: © Harald Dostal / 2024)
Hans Zachhuber (76:) „Der Stadtplatz ist einfach unbelebt. Es fehlen die grundlegenden Geschäfte. Das sollte geändert werden, dann würde es auch finanziell sicher wieder anders aussehen.“
Alois Hauch (64): „Es ist traurig, wie schlecht wir finanziell dastehen. Es wird dauernd Geld für den Bau neuer Straßen ausgegeben. Da sollte eingespart werden, statt die Gebühren zu erhöhen.“ (Bild: © Harald Dostal / 2024)
Alois Hauch (64): „Es ist traurig, wie schlecht wir finanziell dastehen. Es wird dauernd Geld für den Bau neuer Straßen ausgegeben. Da sollte eingespart werden, statt die Gebühren zu erhöhen.“

Das jetzt auf heile Welt gemacht wird, kann Schmidt auch nicht nachvollziehen. Im Oktober laufen die meisten Schanigärten-Verträge aus. „Es ist eine Gnadenfrist, kaum jemand schloss einen Vertrag auf zwei bis drei Jahre ab“, wettert auch Segafredo-Chefin und VP-Gemeinderätin Tina Forster. Sie ist überzeugt, dass die Preisexplosion rechtlich nicht gehalten hätte und deshalb SP-Bürgermeister Markus Vogl zurückrudern musste. „Die Verträge sind auf privatrechtlicher Basis abgeschlossen. Falls die hohen Erhöhungen nicht explizit verankert sind, dürfen nur indexangepasste Erhöhungen erfolgen.“

Scharfe Kritik der Neos
Für Schmidt und Forster bilden die Schanigartengebühren auch nur die Spitze des Eisbergs. Fast alle Gebühren wurden erhöht. „Ich zahle quartalsmäßig statt bisher 1700 jetzt 2400 Euro“, meint Schmidt. Auch Neos-Gemeinderat Pit Freisais übt Kritik: „Aktuell wird nur fieberhaft nach Möglichkeiten gesucht, um das selbstverursachte, riesige Budgetloch zu stopfen.“

Viele neue Tarife
In der Stadt Steyr, die heuer mit einem dicken Minus im Budget rechnet, wurden nicht nur die Gebühren für Schanigärten von 4,50 auf 6,90 Euro pro Quadratmeter angehoben. Auch Schrebergärten wurden teurer. Die Tarife für Wasser, Kanal und Abfallentsorgung stiegen um sieben Prozent. Die zweiwöchige Abholung einer 120-Liter-Tone kostet nun pro Quartal 80,25 Euro. Erhöht wurden auch die Tagespreise für Altenheime von 135 auf 146 Euro. 

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