In Steyr steigen nach einem angeblichen Fehler in der Vorschreibung die Preise für Gastgärten bis Herbst zwar nur moderat an, dennoch sind die Wirte angesichts vieler weiterer Gebührenerhöhungen sauer auf die Stadt. Auch die Tarife für Wasser, Kanal oder die Müllabfuhr wurden deutlich angehoben
Dieser Schuss zur Beruhigung der aufgebrachten Steyrer Wirte ging nach hinten los. Die liefen zuletzt gegen die für Anfang März angekündigte 50-prozentige Erhöhung der Schanigartengebühr Sturm. Das Thema ist nun vom Tisch. Der Ärger aber keinesfalls
Viele Gastronomen fühlen sich jetzt erst recht verschaukelt. Wurden sie doch seitens der Stadt über einen bedauerlichen Fehler in der Vorschreibung informiert. Demnach gilt der stark erhöhte Tarif von 6,90 Euro pro Quadratmeter nur bei einem neuen Vertragsabschluss. Bei bestehenden Verträgen erfolgt eine Indexanpassung von 4,60 auf 4,90 Euro.
„Am Magistrat geht es schlimmer zu als bei den Schildbürgern. Falls der Fehler tatsächlich passiert ist, warum fiel er erst nach über einer Woche auf“, poltert Konditorin Gerda Schmidt. Übrigens: Bei der Beschlussfassung der Gebührenerhöhung im Gemeinderat wurde die Trennung zwischen alten und neuen Verträgen mit keinem Wort erwähnt.
Das jetzt auf heile Welt gemacht wird, kann Schmidt auch nicht nachvollziehen. Im Oktober laufen die meisten Schanigärten-Verträge aus. „Es ist eine Gnadenfrist, kaum jemand schloss einen Vertrag auf zwei bis drei Jahre ab“, wettert auch Segafredo-Chefin und VP-Gemeinderätin Tina Forster. Sie ist überzeugt, dass die Preisexplosion rechtlich nicht gehalten hätte und deshalb SP-Bürgermeister Markus Vogl zurückrudern musste. „Die Verträge sind auf privatrechtlicher Basis abgeschlossen. Falls die hohen Erhöhungen nicht explizit verankert sind, dürfen nur indexangepasste Erhöhungen erfolgen.“
Scharfe Kritik der Neos
Für Schmidt und Forster bilden die Schanigartengebühren auch nur die Spitze des Eisbergs. Fast alle Gebühren wurden erhöht. „Ich zahle quartalsmäßig statt bisher 1700 jetzt 2400 Euro“, meint Schmidt. Auch Neos-Gemeinderat Pit Freisais übt Kritik: „Aktuell wird nur fieberhaft nach Möglichkeiten gesucht, um das selbstverursachte, riesige Budgetloch zu stopfen.“
Viele neue Tarife
In der Stadt Steyr, die heuer mit einem dicken Minus im Budget rechnet, wurden nicht nur die Gebühren für Schanigärten von 4,50 auf 6,90 Euro pro Quadratmeter angehoben. Auch Schrebergärten wurden teurer. Die Tarife für Wasser, Kanal und Abfallentsorgung stiegen um sieben Prozent. Die zweiwöchige Abholung einer 120-Liter-Tone kostet nun pro Quartal 80,25 Euro. Erhöht wurden auch die Tagespreise für Altenheime von 135 auf 146 Euro.
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