Ausstieg aus Vertrag

Der Kreml erklärte Verzicht auf Atomwaffentests

Russlands Regierung will nach eigenen Angaben weiterhin auf Atomwaffentests verzichten. Mit einer Ausnahme: Sollten die USA „groß angelegte Tests“ ausführen, sähe man sich „gezwungen, dasselbe zu tun“. Am Donnerstag hatte der russische Präsident Wladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet, das den Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT) für das Land widerruft. 

Dieser sieht ein Ende aller Atomwaffentests vor und wurde 1996 unterzeichnet. In Kraft war er bisher jedoch nie, weil den Vertrag nicht ausreichend viele Länder ratifiziert hatten. Darunter sind etwa die Atommächte USA und China.

Am Donnerstag hatte Putin nun ein Gesetz unterzeichnet, das die Ratifizierung widerruft (siehe Video oben). US-Außenminister Antony Blinken bezeichnete das als „bedeutenden Schritt in die falsche Richtung“, der „uns weiter vom Inkrafttreten des Vertrags entfernt, statt ihm näherzukommen.“ Die Organisation des Vertrags für ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) forderte die russische Regierung dazu auf, dennoch am Kernwaffenteststopp-Vertrag festzuhalten und das Nutzen von Überwachungsstationen zu ermöglichen, die selbst Explosionen von geringem Umfang erkennen können.

Putin bei Test mit ballistischen Raketen
Seit Kriegsbeginn in der Ukraine hatte Putin mehrfach mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Vergangene Woche war er bei einem Test ballistischer Raketen dabei, den Verteidigungsminister Sergej Shoigu als Übung für einen „massiven“ nuklearen Vergeltungsschlag gegen einen nicht näher benannten Feind bezeichnete. Anfang Oktober hatte der Kreml-Chef noch gemeint, er sei „nicht bereit zu sagen“, ob sein Land wieder Atomwaffentests aufnehmen werde.