Politiker präsentieren

Wie Entlastungspaket für Gemeinden aussieht

Die Gemeindereferenten Michaela Langer-Weninger und Michael Lindner unterstützen kommunale Haushalte und beleben regionale Investitionen durch das Oö. Gemeindepaket 2023.

(Bild: Land OÖ/Denise Stinglmayr)

ÖVP und FPÖ verkündeten bei ihrer Regierungsklausur vor drei Wochen eine Geldspritze von 35 Millionen € für Oberösterreichs Städte und Gemeinden. Nun wurden die Details bekannt gegeben - auch mit SPÖ-Landesrat Michael Lindner, weil er sich mit ÖVP-Landesrätin Michaela Langer-Weninger das Gemeinderessort teilt.

Es gibt also für alle Kommunen 25 Millionen Euro Sonder-Bedarfszuweisungsmittel sowie knapp zehn Millionen Euro Abgangsdeckung für 54 Gemeinden. Zusätzlich werden auch Vorgriffe auf zugesagte, projektbezogene Bedarfszuweisungen ermöglicht. Es gibt drei Ziele: Gemeindehaushalte unterstützen, regionale Investitionen ankurbeln, kommunale Projekte zur Umsetzung bringen. „Anstatt teure Zwischenfinanzierungen zu zahlen, zünden wir lieber den Auszahlungs-Turbo“, meinen die Landesräte.