Nach Auszählfiasko

Wie Lindner den flotten Schwenk zu Babler erklärt

Politik & Wirtschaft
07.06.2023 11:35

Wie erklärt Oberösterreichs SP-Chef Michael Lindner seinen überaus flotten (und daher sehr willkürlich erscheinenden) Schwenk von Hans Peter Doskozil, den er ja in der Mitgliederbefragung unterstützt hat, zu Andreas Babler nach der Korrektur des Wahlergebnisses vom Parteitag in Linz? Im Wesentlichen mit Loyalität zum Vorsitzenden. 

Vorgestern Montag, circa 16 Uhr, begann die kurze Pressekonferenz von Michaela Grubesa, der unglückseligen Leiterin der SPö-Wahlkommission, die die Stimmen am Parteitag am vergangenen Samstag in Linz falsch verbucht hatte: Nicht Doskozil, sondern Babler sei zum Parteichef gewählt worden, so ihre umstürzlerische Botschaft. Knapp eine Stunde später kam schon die erste Stellungnahme Michael Lindners zu Bablers Kür: „Die SPÖ OÖ gratuliert BR Bgm. Andreas Babler zur Wahl zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden! Er kann auf die volle Unterstützung der SPÖ OÖ bauen!“, so Lindner. Dazwischen war noch die Pressekonferenz, in der Doskozil daheim in Eisenstadt seine nachträgliche Niederlage akzeptierte.

Es gilt die Grundsatz-Ansage von vorher
Der SPÖ-Landeschef Michael Lindner liefert nun eine Erklärung für den flotten Schwenk nach. Der sei erfolgt, „weil für mich auch nach diesem Auszählungs-Fiasko das gilt was ich vor der Befragung und dem Parteitag gesagt habe: Jener, der damit als Parteivorsitzender gewählt wird hat meine volle Unterstützung.“

Michael Lindner auf SPÖ-Plakat (Bild: Werner Pöchinger)
Michael Lindner auf SPÖ-Plakat

Keine ausreichenden Signale für Doskozil-Fans
Weiter in Lindners schriftlicher Erklärung für die „Krone“ heißt es: „Jetzt ist Andreas Babler am Zug. Ein offensiveres Zugehen auf die Unterstützer:innen von Hans-Peter Doskozil ist unabdingbar. Da habe ich noch keine ausreichenden Signale vernommen. Mit einem Personalpaket, das wirklich die Breite der Partei abdeckt, hat er jetzt gleich zu Beginn die Chance, das zu beweisen.“

Inhaltliche Klärungen auf einem Parteitag vollziehen
Schließlich Punkt 3: „Und es wird einen inhaltlichen Vorbereitungsprozess zu einem NRW-Programm vor allem für einige inhaltliche Klärungen brauchen - Stichwort Arbeitszeit, Mindestlohn und Migration“, so Lindner. Diese inhaltlichen Klärungen müssten auch ein Punkt auf einem (eventuell vorgezogenem) ordentlichen Bundesparteitag sein, so Lindner: „Ich will mich dabei nicht auf den Herbst festlegen - es braucht dafür eine ordentliche Vorbereitung, auch wenn das bis in den Winter dauert.“ Neo-Chef Babler hat das Vorziehen des nächsten ordentlichen SPÖ-Parteitags vom Frühjahr 2024 auf Herbst vorgeschlagen, um dort auch „eine personelle Entscheidung der Sozialdemokratie herbeizuführen“, was wohl heißt, dass er sich erneut (und diesmal allein) der Wahl als Vorsitzender stellen möchte (samt Siegesrede, die er in Linz nicht halten konnte).

SPÖ sitzt nun vor einem leeren Blatt Papier
SPOÖ-Landesvorsitzender Lindner unterstützt jedenfalls die Idee des vorgezogenen Parteitags: „Wir sind jetzt mit den Ereignissen an einem Nullpunkt angekommen. Damit haben wir jetzt ein “leeres weißes Blatt Papier„ vor uns liegen, das es jetzt zu gestalten gilt. Bei einem ordentlichen Bundesparteitag können wir nicht unsere Gremien nach etlichen Wechseln neu wählen - wir haben einigen Reparaturbedarf, vor allem beim Statut und der Mitgliederbeteiligung.“

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