Wirbel um Wohnsitz

KPÖ-Stadtrat Eber sieht sich als „echter Grazer“

KPÖ-Finanzreferent Manfred Eber ist empört über „umfassende Überwachung“ seines Privatlebens und dementiert Vorwürfe um Schein-Hauptwohnsitz in Graz, auch wenn er mehr Zeit in Seiersberg verbringt. Grazer Magistratsdirektor bescheinigt Rechtmäßigkeit.

Lebt der Grazer KPÖ-Stadtrat Manfred Eber in seiner Wohnung im Bezirk Gries oder doch in seinem Haus in der Gemeinde Seiersberg-Pirka? Diese auf den ersten Blick banale Frage wirbelt derzeit viel Staub in der Grazer Stadtpolitik auff.

Wer in der Landeshauptstadt Gemeinde- oder Stadtrat sein will, muss dort auch seinen Hauptwohnsitz haben, so sieht es die Wahlordnung und das Statut der Stadt Graz vor. Nun hat Finanzreferent Eber seinen Hauptwohnsitz zwar in Graz gemeldet, laut einem Artikel der Grazer „Woche“ belegen aber Beobachtungen von Nachbarn, dass der Politiker wesentlich mehr Zeit in seinem Haus samt Garten als in der Stadtwohnung verbringt.

Ich bin zutiefst empört über die umfassende Überwachung, die gegenüber meinem Privatleben in Auftrag gegeben worden ist

Manfred Eber

Eber „zutiefst empört“
Am Mittwoch reagierte Eber erbost auf die Vorwürfe: „Ich bin zutiefst empört über die umfassende Überwachung, die gegenüber meinem Privatleben in Auftrag gegeben worden ist.“ Zugleich gesteht Eber aber ein, tatsächlich sehr viel Zeit in Seiersberg zu verbringen und dort auch öfter zu nächtigen als in Graz.

Im Garten seines als Nebenwohnsitz gemeldeten Hauses, übrigens sein Elternhaus, widmet sich Eber gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin - KPÖ-Bezirksrätin in Graz-Puntigam - gerne dem Garteln und hält einige Freilandschweine und Hühner. Seinen Lebensmittelpunkt sieht er aber alleine berufsbedingt ganz klar in Graz.

Wie ist der Lebensmittelpunkt definiert?
Und genau hier wird es schwierig, denn was ist der Lebensmittelpunkt, der als wesentlichster Maßstab für den Hauptwohnsitz gilt? „Das ist eine extreme Grauzone“, sagt auch der Grazer Magistratsdirektor Martin Haidvogl. Die Causa Eber sei für ihn aber nach Rücksprache mit dem Stadtrat vom Tisch, eine nähere Überprüfung werde es nicht geben.

Grundsätzlich bestimme jeder selbst, wo er seinen Hauptwohnsitz meldet. Nachdem Eber seine Wohnung in Graz auch nutze und regelmäßig dort nächtige, sieht Haidvogl keinen rechtlichen Konflikt. „Es kann zum Beispiel auch sein, dass jemand beruflich die ganze Woche auswärts arbeitet und nur einen Tag die Woche in Graz ist, aber aus familiären Gründen trotzdem hier seinen Lebensmittelpunkt hat.“

Fall eines ÖVP-Politikers bekräftigt Eber
Manfred Eber sieht sich auch durch juristische Entscheidungen aus der Vergangenheit bestätigt. So hat es 2008 ähnliche Vorwürfe in der „Melde-Affäre“ um den damaligen ÖVP-Stadtrat Werner Miedl gegeben. Er trat nach massiver Kritik, auch aus den eigenen Reihen, zurück. Im Nachhinein bescheinigte ihm die Stadt Graz aber, dass er seinen Lebensmittelpunkt in der Landeshauptstadt hat.