Nicht in Reichweite

Kosovo stellte Antrag auf EU-Mitgliedschaft

Der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti

(Bild: APA/AFP/Tobias SCHWARZ)

Kosovos Regierung hat am Mittwoch offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) gestellt. Allerdings handelt es sich dabei eher um einen symbolischen Akt. Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite.

Ein Haupthindernis bei der Annäherung ist, dass die Regierungen Spaniens, Rumäniens, der Slowakei, Griechenlands und Zyperns den Kosovo gar nicht anerkennen. Das heute fast ausschließlich von Albanerinnen und Albanern bewohnte Land (etwa 1,9 Millionen Menschen) hatte früher zu Jugoslawien beziehungsweise Serbien gehört. Nach Repression der serbischen Sicherheitskräfte gegen die albanische Zivilbevölkerung bombardierte die NATO im Frühling 1999 Ziele im damaligen Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro).  Daraufhin verließen die serbischen Sicherheitskräfte und Staatsorgane den Kosovo, eine UNO-Mission wurde damit beauftragt, das Land zu verwalten und Institutionen zu schaffen.

Spannungen mit Serbien
Österreich erkennt den Staat wie weltweit mehr als 100 andere Länder an. Wie berichtet, verzichtet Serbien bis heute nicht auf seinen Anspruch auf das Territorium. Zwischen den beiden Ländern kommt es immer wieder zu Spannungen.

Schieder: „Chance für Reformen und Stabilität“
Formell hat der Kosovo jetzt lediglich eine „EU-Beitrittsperspektive“. Einzelne Europaabgeordnete begrüßen den EU-Mitgliedsantrag. „Die Republik Kosovo gehört klar zu Europa, deren Bürgerinnen und Bürger leben die Werte der EU“, sagte Lukas Mandl (ÖVP). Es solle an „Geist und Leadership der Verantwortlichen früherer Generationen“ angeschlossen werden. SPÖ-Delegationsleiter Andreas Schieder sprach von einer „echten Chance für Reformen und langfristige Stabilität in der gesamten Region.“ Mit dem Antrag würden der Kosovo und seine politische Führung zeigen, dass sie hinter den Werten der EU stehen würden. Trotzdem sei es noch ein weiter Weg zur Vollmitgliedschaft.

Bosnien-Herzegowina soll am Donnerstag offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Weitere Kandidaten sind die Ukraine, Moldau und Georgien.