Nach der Landtagswahl

Wer kann mit wem? Tiroler Koalitionspoker beginnt

Wer wird in Tirol künftig mit wem regieren?

(Bild: Christof Birbaumer)

Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen: Die Tiroler Volkspartei, der die Wähler einen Denkzettel verpasst hatten, wird mit allen Parteien außer der FPÖ Sondierungen über die Bildung der neuen Landesregierung führen. Das war das Ergebnis eines Landesparteivorstands der ÖVP am Tag nach der Wahl. Bereitschaft dazu bekundeten alle der potenziellen Partner. Die Freiheitlichen forderten ein, in die Verhandlungen einbezogen zu werden. Doch dem erteilte VP-Chef Anton Mattle wiederholt eine Absage.

Die Volkspartei hatte die Landtagswahl mit einem blauen Auge beendet. Trotz eines fast zweistelligen Verlusts bleiben die Schwarzen in der bequemen Position, zwischen einer Zweiervariante mit SPÖ oder FPÖ oder einer Dreierkoalition mit Partnern aus dem Pool Liste Fritz, Grüne und NEOS zu wählen. Die Option mit den Freiheitlichen schloss VP-Chef Anton Mattle, der wohl künftige Landeshauptmann, am Montag neuerlich aus.

Da zeigen wir ganz klare Kante.

VP-Chef Anton Mattle

Nach der Sitzung des Landesparteivorstandes betonte er: „Gespräche über eine Regierungszusammenarbeit gibt es mit allen Parteien außer mit den Freiheitlichen. Parteiliche Zusammenarbeit ist das eine, Regierungszusammenarbeit das andere. Da zeigen wir klare Kante.“

„Wir wollen keine Zeit verlieren“
Die Sondierungen mit den in den Landtag eingezogenen Parteien will Mattle möglichst rasch beginnen, vermutlich bereits am Dienstag, wiewohl bis Montagabend noch keine Termine feststanden: „Wir wollen keine Zeit verlieren“, betonte der VP-Chef.

WK-Präsident gegen Koalition mit NEOS
Quasi aus der Parteilinie ausgeschert war im Vorfeld Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser. Schon vor dem Vorstand schloss er eine Dreier-Variante mit Einbindung der NEOS aus. Dies würde allerdings bedeuten, dass der Spielraum der ÖVP auf eine Koalition mit der SPÖ oder ein nicht allzu wahrscheinliches Bündnis mit Liste Fritz und Grünen eingeschränkt wäre.

Dornauer noch in Abwartehaltung
Die besten Karten für eine Regierungsbeteiligung haben aber ohnehin die Sozialdemokraten - auch wenn das Wahlziel (20 Prozent und mehr) verpasst und nur ein minimaler Zugewinn von 0,23 Prozentpunkten erreicht wurden. Im Anschluss an den Landesparteivorstand verkündete SP-Parteichef Georg Dornauer am Montag seine Bereitschaft, mit der ÖVP zu sondieren. Ob eine Koalition „Sinn macht“, hänge aber von den Inhalten ab.

Die Tiroler Sozialdemokraten hielten am Montagabend die Sitzung des Landesparteivorstandes ab.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

„Wir werden uns am Programm orientieren und werden sehen, ob die ÖVP das Land tatsächlich weiterbringen will“, blieb der oberste Rote noch etwas in Abwartehaltung. Eine eindeutige Absage kam indes einmal mehr an eine Dreierkoalition mit roter Beteiligung, etwa an ein Bündnis mit ÖVP und NEOS. „Das kommt nicht infrage“, erklärte Dornauer knapp.

Grüne: „Nicht in der Poleposition“
Die „Steuerungsgruppe“ der Tiroler Grünen, die - so wie die ÖVP - ein Minus eingefahren hatten, hat am Montag einstimmig das Spitzenduo Gebi Mair und Petra Wohlfahrtstätter mit den anstehenden Sondierungsgesprächen beauftragt. „Wir werden in den nächsten Tagen mit jenen Parteien Gespräche führen, mit denen eine Koalition infrage kommt, und ausloten, inwieweit es inhaltliche Schnittmengen und die Bereitschaft für vertiefende Gespräche gibt“, sagte Wohlfahrtstätter nach der Sitzung.

In die Gespräche mit NEOS, Liste Fritz und ÖVP würden die Grünen mit „einer realistischen Erwartungshaltung“ gehen. „Die Ausgangslage nach der Wahl sieht uns nicht in der Poleposition. Wir stehen den 31.568 Wählerinnen und Wählern im Wort, dass wir uns für die grünen Positionen und drei wesentlichen Forderungen einsetzen, die wir im Wahlkampf aufgestellt haben. Es braucht in Tirol eine Milliarde für die Sonnenenergie, einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und ein Transparenz-Paket“, betonte Mair.

Ball liegt bei ÖVP, „kein Beiwagerl“
Die NEOS seien weiter bereit, Verantwortung zu übernehmen. Landeschef Dominik Oberhofer traf sich am Montag mit den Spitzen von Grünen und Liste Fritz, betonte freilich auch, dass der Ball nun bei der ÖVP liege. Man wolle sich „niemandem aufdrängen“.

Natürlich werden wir reden. Die Wählerinnen und Wähler haben schließlich gemeint, man braucht doppelt so viel Liste Fritz in diesem Land.

Andrea Haselwanter-Schneider von der Liste Fritz

Die Liste Fritz, eigentliche Wahlsiegerin mit fast einer Verdoppelung des Stimmanteils, ließ sich alle Optionen offen. „Natürlich werden wir reden. Die Wählerinnen und Wähler haben schließlich gemeint, man braucht doppelt so viel Liste Fritz in diesem Land“, meinte Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider: „Klassisches Beiwagerl sind wir aber keines“, schob sie nach.

Freiheitliche am Abstellgleis
Die FPÖ zeigte sich indes unzufrieden, dass die ÖVP mit ihr nur über Parlamentarisches, aber nicht über eine Koalition sprechen will. Landesparteichef Markus Abwerzger forderte Mattle zu „konkreten, ernsthaften Koalitionsverhandlungen“ auf.