Gesetzesnovelle

Macht das Land Weg frei für große Asylunterkünfte?

Oberösterreich
20.09.2022 10:00

Dauerhafte Quartiere, in denen mehr als 100 Asylwerber aufgenommen werden, sind bisher in Oberösterreich nicht möglich. Eine Gesetzesänderung, die am Montag in die Regierung eingebracht wurde, könnte das jetzt ändern.

Immer wieder sorgen angedachte Asylquartiere in Gemeinden für Aufregung – zuletzt im Bezirk Schärding (wir berichteten). Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), der zuständig für die Unterbringung von Asylwerbern ist, bestätigt, dass der Bund landesweit Grundstücke prüft, spricht sich offiziell seit jeher aber für kleine, dezentrale Quartiere aus.

Keine Beschränkung mehr
Umso überraschender legte er in der Regierungssitzung am Montag den Entwurf einer Novelle des Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetzes vor. Darin kommt die bisher enthaltene Passage „die Unterbringung ist mit höchstens 100 Personen je Standort beschränkt“ nicht mehr vor.

Stattdessen heißt es, die Landesregierung könnte per Verordnung festlegen, „welche Personenzahl je Unterbringungsstandort höchstens zulässig“ sei. Die mögliche Bewohnerzahl pro Quartier ist damit nach oben offen.

Landtag entscheidet
Hattmannsdorfer bestreitet auf Anfrage einen Sinneswandel. Er bekenne sich weiter „ganz klar zum Grundsatz möglichst kleiner Quartiere“. Die Änderung ziele darauf ab, im Bedarfsfall schnell reagieren zu können. Die Regierung hat das Papier – ohne Zustimmung der SPÖ – dem Landtag zugewiesen.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).



Kostenlose Spiele