„Auf gutem Weg in EU“

Von der Leyen: Kiewer Fortschritte „beeindruckend“

Ausland
15.09.2022 20:00

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew die Anstrengungen der Ukraine für den angestrebten Beitritt in die EU gelobt. „Ich muss sagen, der Beitrittsprozess ist auf einem guten Weg“, sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj. „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen.“

Die Ukraine könne auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen, so die EU-Kommissionspräsidentin. Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können allerdings erst beginnen, wenn das Land umfassende Reformen umgesetzt hat, etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hatte vergangene Woche in Brüssel gesagt, sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen.

„Möchte Ihnen auch zu Ihrem militärischen Erfolg gratulieren“
Von der Leyen würdigte auch die jüngsten Erfolge der Ukraine im Krieg gegen Russland. „Ich möchte Ihnen auch zu Ihrem militärischen Erfolg gratulieren“, sagte sie. Sie wisse, dass der Fortschritt erst gefestigt werden müsse, „aber es ist dennoch beeindruckend, die Tapferkeit der ukrainischen Streitkräfte zu sehen“. Der Erfolg habe die Stimmung gehoben - nicht nur im ukrainischen Volk, sondern auch bei dessen „Freunden“.

EU-Waffenlieferungen „absolut wichtig und notwendig“
Mit Blick auf Waffenlieferungen an die Ukraine sagte von der Leyen, alle EU-Staaten verfolgten den gleichen Ansatz. Es sei „absolut wichtig und notwendig“, das Land mit der militärischen Ausrüstung zu unterstützen, die es brauche, um sich zu verteidigen. Die Ukraine habe bewiesen, dass sie dazu in der Lage sei, wenn sie gut ausgerüstet sei.

Selenskyj: Konkrete Operation, konkrete Waffen, konkretes Ergebnis
Selenskyj betonte die Wichtigkeit westlicher Waffenlieferungen. „Jeder Vorgang auf dem Schlachtfeld ist eine konkrete Operation, die durch konkrete Waffen unterstützt werden muss“, sagte der Staatschef. Dann werde es ein „konkretes Ergebnis“ geben. Vorige Woche hatten ukrainische Truppen große Teile des ostukrainischen Gebiets Charkiw befreit.

Flüchtlingsrückkehr bei intakter Raketenabwehr
Besonders wichtig seien für die Ukraine aktuell westliche Flug- und Raketenabwehrsysteme. „Bisher haben wir noch kein einziges erhalten“, sagte Selenskyj. Zu diesem Thema gebe es Gespräche mit den USA, Deutschland, Frankreich, Italien und Israel. Eine funktionierende Raketenabwehr würde den Ukrainern den Glauben an die Sicherheit zurückgeben und eine Rückkehr der Flüchtlinge ins Land ermöglichen, sagte Selenskyj.

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