Sprachrohr für Bürger

Neue Fraktion bringt neue Fragen in den Landtag!

Ein dreiviertel Jahr nun schon sitzen drei Abgeordnete der „Corona-Skeptiker“-Partei MFG in Oberösterreichs Landtag - und versuchen dort den Laden nicht nur inhaltlich aufzumischen. Zum Beispiel in Sachen direkter Demokratie. MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner möchte, wie auf der Karikatur, sozusagen die Bürgerinnen und Bürger mit ins Landesparlament mitnehmen: „Welche Anfrage möchtest du gerne stellen?“, fragt er seinerseits ins Volk hinaus.

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Das Ziel: Über die MFG-Homepage soll in Kürze jede Landsfrau und jeder Landsmann Anfragen an die Landesregierung einbringen können. Die werden dann, landtagsgerecht aufbereitet, von einem/r MFG-Abgeordneten in der Fragestunde (die ist am Anfang jeder Landtagssitzung) ans jeweils zuständige Regierungsmitglied gestellt. Die Antworten werden mitprotokolliert und gehen wieder hinaus ins Land.

Wie sind wir für einen Blackout gerüstet?
Was könnte man denn da „die hohe Politik“ alles fragen? Krautgartner nennt in der Bewerbung seiner Idee als Beispiel eine Anfrage an Energielandesrat Markus Achleitner (ÖVP), die er in einer Landtagssitzung noch aus rein eigenem Antrieb gestellt hat: „Wie lange kann bei einem längerfristigen Stromausfall (Blackout genannt) bei Ortswasserleitungen die Wasserversorgung aufrechterhalten werden?“ „Je nachdem“, lautete – kurz gefasst – Achleitners Antwort. Ist der „Antrieb“ der Wasserversorgung rein ein Höhenunterschied, wird’s eher keine Probleme geben. Bei Pumpen kommt’s auf die Anschlussmöglichkeit für Notstromaggregate an, die eh vorgeschrieben ist.

Kurz, knapp, knackig ist jedenfalls die Devise
Weitere Anfragen könnte man sich auf der Landtags-Internetseite ansehen. Und da gilt: Auch wenn die Fragen „kurz, knapp und knackig“ sein sollten, sind die Antworten oft weitschweifig, vage oder gar ausweichend – und oft mit Freude für das „Ballzuspiel“ auch selbstbeweihräuchernd.

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Dienstag, 16. August 2022
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