Kommentar

Lasst Wallner die Würde

Landeshauptmann Wallner hat es derzeit nicht leicht.

(Bild: Mathis Fotografie)

Der Vorarlberger Autor Robert Schneider („Schlafes Bruder“) plädiert für einen faireren Umgang mit Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP): 

Natürlich tu ich den Mund auf und ergreife Partei. Im konkreten Beispiel für einen Menschen, dessen politische Anschauungen ich nicht unbedingt teile, dessen Würde ich aber verteidige. Würde ist ein Begriff, der binnen kürzester Zeit - das ist ein Phänomen an sich - zur Marginalität verkommen ist. Zum hohlen Geschwätz. Verdächtigungen und Mutmaßungen hat es immer gegeben. Neu ist und doch mittelalterlich her, dass eine Verdächtigung keiner Erhärtung mehr bedarf, geschweige einer Beweisführung. Dem Schein nach wird untersucht und beausschusst.

Aber das Ergebnis ist in jedem Fall irrelevant, weil es a) lange auf sich warten lässt und b) der inkriminierten Person nichts mehr nützen wird. Es geht nämlich nicht um Wahrheitsfindung. Es geht darum, in der Zeit der Ermittlungen einen Menschen so lange zu beleidigen, zu demütigen und zu erniedrigen, ihm die Integrität und Würde zu nehmen, bis er aus freien Stücken aufgibt. Sebastian Kurz hat das Handtuch geworfen. Die WKStA ermittelt noch immer. Was die beweisen werden oder auch nicht, interessiert dann niemanden mehr. Sollte es zu einem Freispruch kommen, wird man das nicht gerade an die große Glocke hängen. Kurz ist eh weg. Darum ging es.

Die Option eines U-Ausschusses im Land lässt sich die Opposition weiter offen.

(Bild: HELMUT FOHRINGER)

Der Gegner muss in dem knappen Zeitfenster der hochkochenden Verdächtigungsphase erledigt, zum Rücktritt gezwungen werden, aber nicht durch ein rechtskräftiges Urteil. Es könnte übrigens auch - da schau her! - ein Freispruch dabei herauskommen. Wie in der Christian-Wulff-Affäre Anfang der 2010er-Jahre. Der ehemalige deutsche Bundespräsident war sogar so dreist, dass er das Angebot der Staatsanwaltschaft, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, abgelehnt hatte. Er musste dennoch freigesprochen werden. Der Mann war erledigt, kaputt.

Und der Fall Markus Wallner? Eine Steuerprüfung des Vorarlberger Wirtschaftsbunds war der harmlose Beginn. Keine Vorwürfe. Business as usual. Dann taucht plötzlich eine anonyme (sic!) eidesstattliche Erklärung auf, Wallner habe Gegenleistungen für die Schaltung von Inseraten in der Postille des Wirtschaftsbunds in Aussicht gestellt. Das Zeitfenster hat sich geöffnet. Die Beschädigungsmaschine läuft an. Sofort Druck machen, ihn fertigmachen, runterziehen, ausziehen, verhöhnen, beleidigen um jeden Preis. Er muss von sich aus aufgeben, ehe Wahrheit oder Lüge ans Licht kommen. Das ist der Punkt. Jetzt muss er aufgeben. Er tut es hoffentlich nicht. Nicht jetzt.