Ärztekammerwahl

Wahlkarten nicht zugestellt – wer hat geschlampt?

Bei der Ärztekammerwahl wurden hunderte Wahlkarten nicht ausgewertet - weil sie nicht zugestellt wurden. Nun weisen sich Post und Ärztekammer gegenseitig die Schuld zu. 

Die Angelegenheit ist durchaus skurril:  Bei der jüngsten Ärztekammerwahl am vergangenen Samstag lag die Wahlbeteiligung bei nur rund zehn Prozent. Schon damals hat die Ärztekammer den Verdacht gehegt, dass eine erhebliche Anzahl von Wahlkarten von der Post nicht zugestellt worden waren. Nun stellt sich heraus: Es war tatsächlich so. Die Post weist allerdings jede Schuld von sich. 

Elektronische Wahlmöglichkeit gefordert
Der Ärztekammer wurden am Montag 505 Briefwahlstimmen von der Post übergeben. Diese hätten allerdings schon bis Samstag einlangen müssen, um ins Resultat der Wahl der Standesvertretung einzufließen. „Man kann ableiten, dass die Wahlbeteiligung bei Berücksichtigung dieser Briefwahlstimmen bei 38,44 Prozent liegen würde“, stellte dazu die Kammer fest. Es sei aber natürlich „bedenklich, dass durch einen solchen Fehler so viele Wählerinnen- und Wählerstimmen nicht berücksichtigt werden können“, sagte Burkhard Walla, der am 25. April wahrscheinlich zum neuen Präsidenten der Vorarlberger Ärztekammer bestellt werden wird. Er fordert eine elektronische Wahlmöglichkeit, um solche Fehler zukünftig zu verhindern. 

Kein Einfluss auf Ergebnis
Die Post ihrerseits betonte, vor der Wahl eine Vereinbarung mit der Ärztekammer getroffen zu haben. Ein Teil der Antwortkarten hätte am Schalter abgeholt und dort verrechnet werden sollen. „Diese vereinbarte Abholung durch die Ärztekammer fand nicht statt - obwohl die Ärztekammer darüber mehrmals schriftlich und durch eine Verständigungskarte im Postfach informiert wurde“, so Pressesprecher Markus Leitgeb. Auf das Wahlergebnis hätten die 505 Stimmen allerdings keinen Einfluss gehabt. Weil nur eine Gemeinschaftsliste zur Wahl antrat, ging es vor allem darum, die Interessensvertreter zu bestätigen.