Nach OSZE-Eklat

Türkische Presse: Veto gegen Plassnik war “Revanche”

Österreich
06.06.2011 19:49
War das Nein der Türken gegen Ursula Plassniks Kandidatur für den OSZE-Chefposten nur eine Racheaktion? Das behaupten jetzt türkische Zeitungen. Demnach sei das Veto als Vergeltung zu verstehen, weil die damalige Außenministerin sich 2005 gegen EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen hatte. Außenminister Michael Spindelegger verkündete, dass Österreich trotz der Ablehnung an Plassniks Kandidatur festhalten werde. Vorsitzland Litauen hat derweil bereits einen neuen Kandidaten vorgeschlagen: den Italiener Lamberto Zannier.

Die bürgerliche und regierungskritische Milliyet macht aus der Retourkutsche keinen Hehl: "Die Türkei revanchierte sich bei Plassnik. Sie war am 3. Oktober 2005 maßgeblich für die Verzögerungen bei den Beratungen der EU-Außenminister über den Beginn der Verhandlungen mit der Türkei über eine Vollmitgliedschaft verantwortlich."

Die bürgerliche Aksam sieht ein "Plassnik-Veto der Türkei", die konservative und regierungsnahe Zaman schreibt von einer "Krise zwischen der Türkei und Österreich bei der OSZE. Ankara legte ohne Zögern sein Veto gegen die Politikerin ein, die in der Türkei keinen guten Namen hat. Plassnik gehört zu jenen, die der Türkei statt der EU-Mitgliedschaft eine privilegierte Partnerschaft vorschlagen".

Laut Boulevardblatt "Hürriyet" bestätigte Außenminister Ahmet Davutoglu die Krise und sagte: "Die Türkei kann niemandem zustimmen, der gegen die EU-Mitgliedschaft der Türkei ist und unsere Zugehörigkeit zu Europa in Zweifel zieht, weil wir Muslime sind."

Spindelegger hält an Plassnik-Kandidatur fest
Michael Spindelegger hat angekündigt, auch nach dem türkischen Veto an Österreichs Unterstützung für die Ex-Außenministerin festzuhalten. "Wir werden das Veto nicht einfach hinnehmen", sagte Spindelegger bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien. Plassnik habe bei den informellen Auswahlverfahren die meiste Unterstützung von den OSZE-Staaten erfahren, sagte Spindelegger.

Italiener Zannier als Plassnik-Ersatz
Vorsitzland Litauen hat am Montagabend nichtsdestotrotz den Italiener Lamberto Zannier, Ex-Chef der UNO-Mission im Kosovo, als Plassnik-Ersatz vorgeschlagen. Der Generalsekretärs-Posten wird nach dem Konsens-Prinzip vergeben. Spricht sich eines der Mitgliedsländer gegen einen Kandidaten aus, so hat dieser keine Chance mehr auf das Amt.

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