Volle Rückendeckung

Die ÖVP-Basis glaubt an Wögingers Version

Wöginger beteuert, er habe seine Arbeit als Abgeordneter gewissenhaft gemacht.

(Bild: SEPA.Media | Martin Juen)

Heute um 8 Uhr früh tagt der Immunitätsausschuss. Dabei soll entschieden werden, ob die Immunität von ÖVP-Klubchef August Wöginger aufgehoben wird. Ihm wird, wie berichtet, mutmaßlicher Postenschacher vorgeworfen. Von seinen oberösterreichischen Parteikollegen erhält der Innviertler noch volle Rückendeckung.

„August Wöginger ist ein gewissenhafter und engagierter Politiker. Er hat mehrmals betont, dass er zu keinem Zeitpunkt auf die Kommission Einfluss genommen hat. Wir gehen davon aus, dass die Ermittlungen ebenso zu diesem Schluss kommen werden.“ So kommentiert der Landesgeschäftsführer der ÖVP, Florian Hiegelsberger, die Tatsache, dass der Chef des ÖVP-Parlamentsklubs von sich aus den Weg für Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) freigemacht hat – die „Krone“ berichtete.

„Bürgermeister schuldet dir was“
Wöginger soll 2017 bei der Bestellung des Finanzamtsvorstands im Innviertel für seinen ÖAAB-Freund, den ÖVP-Bürgermeister von Schwarzenberg, Michael Leitner, interveniert haben. Laut Bundesverwaltungsgericht wurde die bestgeeignete Bewerberin von einer ÖVP-dominierten Begutachtungskommission rechtswidrig weit zurückgereiht. Darüber, dass Leitner den Posten bekam, freuten sich Wöginger und der damalige Kabinettschef des Finanzministeriums, Thomas Schmid, in Chats schon, bevor die Bestellungskommission zu Ende war. „Wir haben es geschafft (...) Der Bürgermeister schuldet dir was!“, schrieb Schmid. Wöginger fand das Ganze „echt super“.

Vorwürfe zurückgewiesen
Die Vorwürfe hat Wöginger bisher stets zurückgewiesen. Zur heutigen Sitzung sagt er: „Ich hoffe, dass der Immunitätsausschuss meiner Auslieferung geschlossen zustimmt. Es wird sich dann rasch zeigen: An den Vorwürfen ist nichts dran, und es wird auch nichts herauskommen.“ Zumindest die ÖVP in Oberösterreich glaubt das auch.