Plus acht Prozent

ORF-Gebühren werden wieder erhöht

17.01.2022 09:53

Jetzt ist es fix: Die GIS-Gebühren für Fernsehen und Radio steigen in Summe um rund acht Prozent, die Erhöhung wird bereits in zwei Wochen, am 1. Februar, in Kraft treten. Ab dann sind 1,38 Euro mehr als bisher zu berappen. Für Radio und Fernsehen sind es 18,59 Euro pro Monat.

Der ORF-Stiftungsrat hatte am 14. Oktober auf Antrag des zu dem Zeitpunkt amtierenden ORF-Generaldirektors Alexander Wrabetz eine Erhöhung des Radioentgeltes um 0,37 Euro auf netto 4,97 Euro und des Fernsehentgeltes um 1,01 Euro auf netto 13,62 Euro festgelegt. Tags darauf genehmigte der Publikumsrat den Beschluss. In Summe ergibt sich daraus ein monatliches Programmentgelt für Radio und Fernsehen von dann 18,59 Euro netto bzw. eine Erhöhung um netto 1,38 Euro. Die gesamten ORF-Gebühren inklusive Gebühren und Abgaben an Bund und Länder sowie eine zu entrichtende Umsatzsteuer steigen damit auf je nach Bundesland zwischen 22,45 Euro und 28,65 Euro an.

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KommAustria genehmigt Erhöhung
Die vom ORF-Stiftungsrat beschlossene Anhebung des Programmentgelts für Fernsehen und Radio um in Summe rund acht Prozent erfüllt die Bestimmungen und Voraussetzungen des ORF-Gesetzes. Zu diesem Ergebnis ist nun die Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) nach Prüfung der am 18. Oktober vom ORF erhaltenen, umfangreichen Unterlagen und Berechnungen gekommen. Damit kann die Erhöhung bereits am 1. Februar in Kraft treten.

Abgesehen von der allgemeinen Teuerungsrate, führt der Antrag unter anderem den gesetzlich vorgeschriebenen, intensivierten Ausbau und dazu erforderliche Entwicklungen der Barrierefreiheit der ORF-Angebote sowie Investitionen in mehrere Aktivitäten an, die im Zusammenhang mit der Digitalisierungsstrategie des ORF stehen. Die inhaltlich neu geplanten Angebote stehen mehrheitlich in Zusammenhang mit den Vorbereitungen zum sogenannten ORF Player, darunter auch das erst kürzlich von der KommAustria genehmigte, auf wissenschaftliche Inhalte ausgerichtete Angebot „Topos“.

200 Millionen Euro Einsparungen bis 2025
Derzeit erhält der öffentlich-rechtliche Rundfunk rund 650 Millionen Euro aus den GIS-Einnahmen. Mit der Anpassung dürfte sich die Summe im nächsten Jahr um rund 700 Millionen Euro bewegen. Dennoch kündigte Generaldirektor Weißmann ein nötiges Einsparungsvolumen von 200 Millioen Euro bis 2025 an. „Gemeinsam mit der Teilvalorisierung des Programmentgelts ist damit sichergestellt, dass der ORF seinen gesetzlichen Auftrag in Radio, Fernsehen und Online für das österreichische Publikum auch in Zukunft in vollem Umfang umsetzen kann“, hieß es in einer Aussendung. Betont wurde vonseiten des ORF stets, dass sich die Erhöhung des Programmentgelts wie bei allen Anpassungen der vergangenen 30 Jahre unterhalb der kumulierten Inflationsrate bewege.