Minister gegen 2G

Kocher: Ungeimpfte sollen Job nicht verlieren

Martin Kocher hat sich erneut dagegen ausgesprochen, für alle Arbeitsplätze eine 2G-Pflicht zu verlangen. Dies würde nämlich dazu führen, dass Ungeimpfte automatisch ihren Arbeitsplatz verlieren sowie auch den Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe, betonte der Arbeitsminister am Montagabend in der „ZiB 2“. Und fügte hinzu: „Ich glaube, da muss es eine differenzierte Lösung geben.“

Klar müsse laut Kocher sein, dass es eine „Sicherheit am Arbeitsplatz“ gebe, sich nicht so leicht zu infizieren. 3G soll damit weiterhin als „Sicherungssystem“ für alle Arbeitnehmer bleiben. Letztendlich gehe es um medizinisch sinnvolle Maßnahmen für den Infektionsschutz.

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) in der „ZiB 2“

(Bild: Screenshot/ORF)

Bereits Mitte Dezember kündigte Kocher an, dass 3G am Arbeitsplatz auch nach dem Start der allgemeinen Impfpflicht im Februar bleiben wird. „Wer gegen Corona getestet aber nicht geimpft oder genesen ist, wird auch nach Einführung der Impfflicht weiter arbeiten gehen können“, so Kocher damals. Kocher wies auch auf Äußerungen der Sozialpartner und der Industriellenvereinigung hin, dass eine 2G-Regelung am Arbeitsplatz nicht praktikabel und umsetzbar wäre.

Schon jetzt gibt es jedoch Betriebe, die über 3G - also geimpft, genesen oder getestet - hinausgehen, andere könnten das künftig verlangen. Bei der Einstellung neuer Mitarbeiter ist für manche Unternehmen bereits jetzt die Impfung ein Kriterium.

Wenn im Gesundheitsbereich eine Impfung Voraussetzung sei, und es sonst für einen Arbeitssuchenden keine Jobmöglichkeit gäbe, sei es „zumutbar, eine Impfung zu verlangen“, denn sonst stünde die Person dem Arbeitsmarkt gar nicht zur Verfügung, sagte Kocher in der Vorwoche.

Kommt Homeoffice-Pflicht?
Die Einführung einer verpflichtenden Homeoffice-Regelung schloss Kocher in der „ZiB 2“ als „letztes Mittel“ nicht aus, in Deutschland sei die Quote trotz Pflicht jedoch kaum hoher als in Österreich gewesen.

Positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Positiv äußerte sich Kocher über die Bilanz am Arbeitsmarkt. Weniger Menschen waren im Dezember arbeitslos gemeldet als vor Beginn der Pandemie. Die Arbeitslosenquote lag bei 8,1 Prozent. In absoluten Zahlen befinden sich mit Monatsende Dezember 402.378 Personen in Arbeitslosigkeit oder nehmen an Schulungsmaßnahmen des AMS teil. Das sind um 5494 Personen weniger als im Dezember 2019 und sogar um 118.541 Personen weniger als im Dezember 2020.

Viele Wirtschaftsbereiche hätten sich laut Kocher inzwischen schon ganz gut „immunisiert“ gegen die Auswirkungen der Coronapandemie. Die Maßnahmen der Regierung mit der Corona-Joboffensive hätten nach Worten des Arbeitsministers gut gewirkt.