„Poetische“ Debatte

Wieviel Zauber wohnt dem Landesbudget 2022 inne?

Oberösterreichs Landtag diskutiert drei Tage lang über ein ohnehin schon von der schwarzblauen Mehrheit beschlossenes „Gesetz der großen Zahlen“, nämlich den 7,3 Milliarden Euro schweren Landeshaushalt für das Jahr 2022. Ob auch diesem neuen Budget ein Zauber innewohnt, darüber wird von 56 Abgeordneten in sechs Fraktionen und neun Regierungsmitgliedern trefflich gestritten.
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Präsident Max Hiegelsberger hat Hermann Hesses Vers vom zauberhaften Anfang in der konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober zitiert. MFG-Klubchef Manuel Krautgartner hat inzwischen die ganze erste Strophe von Hesses „Stufen“ gelernt und am Rednerpult aufgesagt (die Weisheit darin hat er erwähnt, die Tugend aber vergessen), um den Regierenden zu sagen, dass Kreativität besser und wichtiger sei als Stabilität.

Das Abgeordneten-Trio der MFG muss übrigens, wie schon in den Ausschüssen, hinter einer stabilen, aber wenig zauberhaften Plexiglaswand sitzen, weil es am Sitzplatz keine FFP2-Masken trägt. Krautgartner setzte wenigstens beim Gehen im Sitzungssaal eine auf.

LH Thomas Stelzer (mit dem der MFG-Klubchef ebenso schon per Du ist wie mit Präsident Max), hielt seine vierte Budgetrede ökonomisch knapp mit kaum über einer halben Stunde. Mit dem Landeshaushalt 2022 investiere man in einen nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung, sagte Stelzer, den es aber nur geben werde, wenn es gelinge, die Pandemie durchs Impfen zu beenden. Und: Die Null-Schuldenpolitik, eigentlich Stelzers Markenzeichen vor Corona, sei durch die Gesundheits- und Wirtschaftskrise nur unterbrochen, nicht abgebrochen.

Neos Klubchef Felix Eypeltauer vermisst einen „Neustart mit Investitionen und Gestaltungswillen an den richtigen Stellen“ und lehnt das Budget daher ab; ebenso die Grünen, denn dieses Budget sei meilenweit vom Klimaschutzbudget entfernt, das Oberösterreich nun brauche, wie Klubobmann Severin Mayr rügt.

SPÖ-Klubchef Michael Lindner mahnt, ÖVP und FPÖ hätten budgetär auf die Frauen in Oberösterreich vergessen: „Sie tragen die Hauptlast in all jenen Bereichen, wo Oberösterreich große Defizite verzeichnet: In der Pflege, in der Kinderbildung und beim Bewältigen der Corona-Krise.“

Und Stelzer-Regierungspartner FPÖ? „Unser Weg aus der Krise ist klar: sinnvolles Investieren“, sagt Klubchef Herwig Mahr. Dafür müsse man halt auch ein Defizit in Kauf nehmen, die spätere Rückkehr zur Nullschuldenpolitik sei aber mit der FPÖ unausweichlich.

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