08.12.2021 13:38 |

395 Stimmen für ihn

Ampel-Ära beginnt: Scholz zum Kanzler gewählt

Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist am Mittwoch vom Deutschen Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte, stimmten 395 Abgeordnete für Scholz. Somit erhielt Scholz nicht alle Stimmen aus dem Lager der Ampel-Fraktionen. Dort fehlten dem Sozialdemokraten mindestens 15 Stimmen.

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Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Für die sogenannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen. 395 erhielt der neue Bundeskanzler, nicht alle denkbaren Stimmen erhielt der SPD-Politiker aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP. Das geht aus Angaben der drei Bundestagsfraktionen und dem Ergebnis der geheimen Abstimmung hervor.

Ernennungsurkunde und Amtseid
Scholz wird damit der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Er löst die bisherige deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab. Unmittelbar nach seiner Wahl überreichte ihm der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, anschließend sprach Scholz im Bundestag den Amtseid.

Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten ist die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Treffen von neuem Bundeskabinett
Am Abend soll das neue Bundeskabinett zu seiner konstituierenden Sitzung in Berlin zusammenkommen. Das sagte der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Mittwoch am Rande der Bundestagssitzung zur Wahl des neuen Bundeskanzlers.

Beifall für Merkel
Auf der Gästetribüne des Bundestags saß auch die nunmehr abgelöste Kanzlerin Merkel. Sie erhielt nach der Begrüßung durch Bundestagspräsidentin Bas langen Beifall.

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