05.11.2021 11:20 |

Wenn Westen es wünscht

„Nehmt sie“: Orban bietet „Flüchtlingskorridor“ an

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat dem Westen Europas in einem Rundfunkinterview „angeboten“, für Migranten Korridore durch sein Land zu öffnen, wenn dies erwünscht sei. „Wenn ihr sie braucht, nehmt sie“, so der Regierungschef, der es Flüchtlingen so gut wie unmöglich gemacht hat, in Ungarn um Asyl anzusuchen. Weiters meinte Orban, dass die verschiedenen Coronavirus-Varianten von Migranten eingeschleppt würden. Belege legte er dafür nicht vor.

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Nach der Flüchtlingskrise im Jahr 2015, die das Land massiv betroffen hatte, ließ er an der Grenze zu den südlichen Nachbarländern Serbien und Kroatien einen Metallzaun errichten.

Die ungarische Asylpolitik ist vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) bereits mehrfach verurteilt worden. So musste Ungarn nach einem EuGH-Urteil vom Mai 2020 die sogenannten Transitzonen an der Grenze schließen.

Abschiebung ohne Einzelfallprüfung rechtswidrig
Migranten hatten nur in den Transitzonen einen Asylantrag stellen dürfen und mussten sich bis zu einer Entscheidung in diesen Zonen aufhalten. Zudem hatte der EuGH im Dezember 2020 geurteilt, dass eine Abschiebung ohne Einzelfallprüfung rechtswidrig sei.

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