Budgetbericht

Blümel: Wirtschaftliche Erholung bereits sichtbar

01.11.2021 12:47

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat am Montag den Monatserfolg für September bzw. für die ersten drei Quartale 2021 veröffentlicht. Die wirtschaftliche Erholung der letzten Monate sei im Budgetvollzug bereits sichtbar, erklärte Blümel. „Der konjunkturelle Aufschwung ist vor allem bei den Einzahlungen sichtbar. Sie nehmen gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres in Summe um 8,9 Milliarden Euro zu und liegen damit auch bereits über dem Niveau von 2019.“

„Nachdem die ersten Monate des Jahres 2021 stark von den fiskalischen Maßnahmen zur Krisenbewältigung geprägt waren, ist im Budgetvollzug des Bundes bis September 2021 bereits die wirtschaftliche Erholung der letzten Monate sichtbar“, so Blümel in einer schriftlichen Stellungnahme zum Bericht, den das Ministerium an das Parlament übermittelt. „Die aktuellen Wifo-Daten zeigen die rasche Erholung der österreichischen Wirtschaft über den Sommer. Ich habe bereits im Frühjahr gesagt, dass wir eine rasche Erholung erleben werden und dem ist gegenwärtig auch so - die heimische Wirtschaft war im 3. Quartal erstmals wieder über dem Vorkrisenniveau. Unsere Wirtschaftshilfen und die gesundheitliche Pandemiebekämpfung haben diese Erholung ermöglicht - nun müssen wir für die kommende Wintersaison den Impfturbo zünden, um den wirtschaftlichen Aufschwung nicht zu gefährden“, so Blümel.

Einzahlungen um 8,9 Milliarden Euro höher als 2020
Die Einzahlungen nehmen laut Budgetvollzug gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres in Summe um 8,9 Milliarden Euro zu. Dies resultiere vorwiegend aus höheren Einnahmen in den Bereichen Öffentliche Abgaben (plus 7,6 Milliarden Euro), Arbeit (plus 0,7 Milliarden Euro) sowie Familie und Jugend (plus 0,5 Milliarden Euro).

Die Auszahlungen steigen gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 6,6 Milliarden Euro auf 72,3 Milliarden Euro. Die höheren bereinigten Auszahlungen resultieren demnach vorwiegend aus höheren Auszahlungen in den Bereichen Bundesvermögen (plus 4,7 Milliarden Euro), Gesundheit (plus 1,4 Milliarden Euro), Finanzausgleich (plus 550,3 Millionen Euro) und Wirtschaft (plus 333,2 Millionen Euro).

Aktualisiert wurden in der an die EU-Kommission übermittelten Übersicht auch die gesamtstaatlichen Eckwerte. Der Maastricht-Saldo wird laut dieser Einschätzung mit minus 24,2 Milliarden Euro bzw. 6,0 Prozent des BIP erwartet - um 8,1 Milliarden Euro bzw. 2,4 Prozentpunkte des BIP besser als noch im April. Die öffentliche Schuldenquote wird mit 82,8 Prozent des BIP um 6,8 Prozentpunkte des BIP niedriger sein als im Frühjahr prognostiziert.

Noch rund 1,3 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit
Vermerkt werden im Monatserfolg auch die aktuellen Daten zu den Corona-Hilfen. Bis zum 15. Oktober wurden inklusive Verlängerungen 296.795 Anträge für Kurzarbeit genehmigt. Betroffen waren 117.992 Betriebe und rund 1,29 Millionen Arbeitnehmer. Das Gesamtfördervolumen betrug 10,4 Milliarden Euro. Die Auszahlungen für Kurzarbeit belaufen sich insgesamt (Jahre 2020 und 2021 zusammen) bis zum 15. Oktober auf 9,1 Milliarden Euro.

Aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds wurden im Jahr 2021 bis zum 15. Oktober 9,4 Milliarden Euro ausbezahlt. Für die Jahre 2020 und 2021 summieren sich die Auszahlungen aus dem Fonds auf 17,9 Milliarden Euro.