Trotz Therapie

HIV-Positive werden vor Gericht diskriminiert

(Bild: Sherry Young/stock.adobe.com)

Der ungeschützte Sex zwischen einer HIV-positiven mit einer HIV-negativen Person kann nicht nur gesundheitliche, sondern auch rechtliche Folgen mit sich tragen: Trotz wirksamer Therapie und dem Aspekt, dass eine Übertragung gar nicht stattgefunden hat, wurden HIV-positive Menschen bei vergangenen Entscheidungen vor Gericht zur Verantwortung gezogen. Die Aids-Hilfen Österreichs fordern nun in einer Stellungnahme gegen Diskriminierung vor Gericht, eine Entstigmatisierung von HIV-Positiven im Strafrecht. 

Öfters wurde in vergangenen Entscheidungen vor Gericht, das Gefährdungspotential für eine Ansteckung mit HIV, trotz konsequenter und wirksamer Therapie, unterstellt. Die Aids-Hilfe Österreichs fordert daher die Justiz auf: „den wissenschaftlichen Erkenntnissen der medizinischen Forschung zu folgen“, denn laut dieser ist sicher: Eine entsprechende medikamentöse Therapie gilt nach dem aktuellen Stand als Prävention, da sie nachweisliche Übertragungen verhindert.

Angst und Scham
Diese Tatsache werde vor Gericht oftmals außer Acht gelassen und führe dazu, dass HIV-Positive als Gefährdungsträger gesehen und im schlechtesten Fall strafrechtlich verurteilt werden, heißt es in der Stellungnahme der Aids-Hilfen Österreichs. Dieses Vorgehen sei falsch, diskriminierend und stigmatisierend, denn im schlimmsten Fall würden solche Urteile zu der Konsequenz führen, dass Menschen sich aus Angst oder Scham gar nicht mehr testen lassen. Es könne ein Klima entstehen, in dem nicht mehr offen über Sexualität und HIV gesprochen werden kann.

Sowohl Safer Sex als auch das konsequente Verfolgen einer medikamentösen Therapie mussen als Ausschlussgrund für ein Verfahren gelten.

AIDS-Hilfen Österreichs

Entkriminalisierung gefordert
Schon die alleinige Strafverfolgung löse selbst bei einem Freispruch bei den Betroffenen Angst, psychische Belastungen und große Verunsicherung aus. Im Sinne der Ziele von UNAIDS und der Inhalte der Oslo Deklaration sei die Entkriminalisierung von HIV-positiven Menschen daher eine wesentliche Vorgangsweise, um Diskriminierung und Stigmatisierung zu verhindern.