Kommt Rot-Grün-Rot?

Linksruck in Graz: ÖVP verschnupft, FPÖ greift an

Überrascht und etwas verschnupft reagierte die Grazer ÖVP unter Kurt Hohensinner auf die dunkelrot-rot-grünen Koalitions-Ambitionen. Dass der Neo-ÖVP-Chef noch Vizebürgermeister wird, ist inzwischen sehr unwahrscheinlich. Die FPÖ warnt indes schon vor „Inländerfeindlichkeit“ und „grüner Verbotspolitik“.

Immer wieder war in den letzten Tagen die Rede von „guten Gesprächen“ zwischen der Volkspartei und den Kommunisten. Sogar die 30 Fragen, welche die ÖVP der KPÖ gestellt hatte (etwa zu ihrem Verhältnis zum Tito-Regime), wurden beantwortet.

Als Elke Kahr aber am Mittwoch gut gelaunt, gemeinsam mit Grünen und SPÖ, den Start „vertiefender Sondierungsgespräche“ ankündigte, zeigte sich der designierte ÖVP-Chef Kurt Hohensinner doch etwas irritiert. „Wir sind erstaunt, dass wir am Dienstag noch drei Stunden mit der KPÖ verhandelt und einen vertiefenden Folgetermin vereinbart haben, und heute die Ankündigung über konkrete Verhandlungen einer rot-rot-grünen Koalition aus den Medien erfahren müssen.“

Geringe Chancen auf Vizebürgermeister-Amt
Man nehme die Entscheidung zur Kenntnis, dass nun versucht werde, eine Koalition „weit links der Mitte“ zu bilden. Die Chancen, dass Hohensinner Vizebürgermeister wird, sind aber wohl schwindend gering - auch wenn Kahr abermals betonte, ihre Ansage, wonach der zweitstärksten Partei der „Vize“ zustehe, gelte noch.

FPÖ: „Inländerfeindlicher Politikstil“
Die FPÖ hat sich indes schon voll und ganz in der Oppositionsrolle eingefunden: „Ein inländerfeindlicher Politikstil, der nicht die Interessen der eigenen Bevölkerung in das Zentrum stellt, wird in Graz zurückkehren. Und eine grüne Verbotspolitik wird dem Wirtschaftsstandort Graz schweren Schaden zufügen“, schäumte FPÖ-Chef Mario Eustacchio. 

Überraschend kommt die Entwicklung in Graz aber letztlich nicht: Seit dem Erdrutschsieg der KPÖ bei der Gemeinderatswahl und dem Absturz der ÖVP wird auf den Rathausgängen eine linke Koalition aus KPÖ, Grüne und SPÖ als wahrscheinlichste Variante gehandelt.

Koalitionsgespräche? Aber nein
Am Dienstagnachmittag gab man sich seitens der KPÖ nach Gesprächen mit der ÖVP zwar noch bedeckt, über Nacht scheint dann aber die Erleuchtung gekommen zu sein: „Wir gehen in vertiefende Sondierungsgespräche“, verkündeten die drei Parteichefs am Mittwoch vollmundig vor versammelter Presse.

Das Wort „Koalitionsgespräche“ scheut man noch, aber es deuten alle Zeichen darauf hin, dass aus diesen Gesprächen am Ende die neue Grazer Stadtregierung hervorgeht. In demonstrativer Einigkeit beschwören Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ), einen „neuen Stil“ ins Rathaus bringen zu wollen - Worte, die man auf Bundesebene auch schon von einer anderen Partei gehört hat.

Kahr schwört: Keine Ausgrenzung
Wohin es inhaltlich genau gehen soll, ist noch offen. Dass es aber nach den Gesprächen mit den Grünen und der SPÖ die meisten Überschneidungen gab, dürfte wohl niemanden verwundern, sagte KPÖ-Chefin Elke Kahr. Wobei die Wahlsiegerin nicht müde wurde zu betonen, dass man auch mit der ÖVP „gute Gespräche“ geführt habe und eine konstruktive Zusammenarbeit anstrebe. Das soll sich auch in der Ressortverteilung niederschlagen, wo es nicht um Ausgrenzung gehe - ein kleiner Seitenhieb auf die ÖVP, die Kahr nach der letzten Wahl das Wohnressort „weggenommen“ hat.

SPÖ-Ehmann zieht sich spätestens 2023 zurück
Bis zur konstituierenden Gemeinderatssitzung am 17. November soll die Stadtregierung jedenfalls stehen. Die Parteichefs geben sich zuversichtlich, dennoch erinnert SPÖ-Chef Ehmann, dass diese Gespräche „ergebnisoffen“ sind. Er bekräftigte außerdem, dass er sich, wie angekündigt, spätestens 2023 zurückziehen werde.