22.08.2021 13:22 |

Abschied aus Politik

Schwedens Regierungschef Löfven tritt zurück

Der schwedische Regierungschef Stefan Löfven hat seinen Rücktritt angekündigt. Der 64-Jährige gab am Sonntag bekannt, dass er sein Amt als Parteichef der Sozialdemokraten zum Parteitag im November niederlegen und danach auch als Ministerpräsident aufhören werde.

Die Entscheidung sei schon seit einer Weile in ihm gereift, sagte Löfven am Sonntag bei einer Rede in Akersberga in der Nähe von Stockholm, wie der Sender SVT und die Nachrichtenagentur TT berichteten.

Comeback nach Misstrauensvotum
Ende Juni war Löfven nach einem Misstrauensvotum schon einmal als Ministerpräsident zurückgetreten. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde. Nach nur neun Tagen erhielt er im schwedischen Parlament aber wieder die nötige Unterstützung. Dabei reichte dem 63-Jährigen, dass keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen ihn stimmte: 116 Abgeordnete votierten für ihn, 60 enthielten sich. 173 sprachen sich gegen ihn aus. Auslöser für die Regierungskrise war ein Streit um die Mietpreise für Neubauten.

Bereits nach seiner Wiederwahl hatte Löfven klargemacht, dass die politischen Probleme längst nicht vom Tisch seien. Die Lage im Reichstag sei weiter sehr beschwerlich, daran bestehe kein Zweifel, sagte er damals. Seither gab es mehrfach Spekulationen über einen vorzeitigen Abschied. Über die Nachfolge soll nun bei einem Parteitag der Sozialdemokraten entschieden werden. Das Treffen findet vom 3. bis 7. November statt.

Löfven führt derzeit eine rot-grüne Minderheitsregierung an, doch Rot-Grün verfügt gemeinsam nur über 116 der 349 Mandate. Es ist die dritte Regierung, der er vorsteht. Die nächste Parlamentswahl ist für September 2022 geplant.

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