Minister: „Vorsicht“
Deutschland: Home-Office-Pflicht erneut möglich
Der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Home-Office-Pflicht notfalls wieder in Kraft setzen. Auf einen bestimmten Inzidenzwert wollte sich Heil aber nicht festlegen: „Es hängt auch davon ab, inwieweit steigende Werte ein Problem für das Gesundheitswesen werden“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“.
Die Home-Office-Pflicht für Unternehmen war Anfang Juli ausgesetzt worden. „Aber Vorsicht an der Bahnsteigkante“, warnte Heil die Wirtschaft. Die Delta-Variante sorge für steigende Inzidenzen.
Heil: CDU blockiert neues Gesetz
Den konservativen Koalitionspartner griff Heil scharf an. Die CDU blockiere ein „modernes Arbeitsrecht“ mit dem Anspruch auf Home-Office. „Das Gesetz ist fertiggestellt, man kann es sofort aus der Schublade ziehen - die CDU hat sich aber geweigert, das im Kabinett zu beraten.“ Der Entwurf sei „auf Druck der Union“ im Kanzleramt hängen geblieben.
Heil will den neuen Rechtsrahmen nach der Bundestagswahl im September erneut angehen. Dafür bedarf es laut Heil einer Regierung ohne die Unionsfraktionen. „Für die Modernisierung, die Deutschland nach Corona braucht, wären die Konservativen in der Regierung ein Bremsklotz.“
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