„Virale Melodien“
Wien
Fall Leonie: Geflüchteter Afghane (22) gefasst
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23.000 Menschen aus dem Bezirk Güssing können übermorgen darüber bestimmen, ob das Kulturzentrum (KuZ) saniert und ausgebaut werden soll oder auf der Burg ein komplett neues Veranstaltungszentrum errichtet wird.
Aufruf für ungültige Stimmabgabe
Nicht unter den Wahlmöglichkeiten ist jedoch die Variante, die sich die ÖVP gewünscht hätte: Die bis zu 55 Millionen Euro, die das Land bereit ist zu investieren, sollen für die Sanierung von KuZ und Burg verwendet werden. „Diese Auswahlmöglichkeit fehlt“, sagt ÖVP-Vizebürgermeister Alois Mondschein. Er und sein Team rufen daher dazu auf, sowohl bei Burg als auch bei Kulturzentrum ein Kreuzerl zu machen. „Güssing braucht beides“ steht auf den Plakaten.
SPÖ kritisiert Vorgehen
Bei der SPÖ reagiert man auf diese Aufforderung mit Kopfschütteln. „Die ÖVP boykottiert die Volksbefragung und ruft auf, ungültig zu wählen, indem beide Standorte angekreuzt werden sollen. Das ist ein Skandal. Damit beweisen die Türkisen einmal mehr, dass sie mit direkter Demokratie nichts anfangen können“, poltert SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst.
Mondschein gehe es nur um Parteipolitik und nicht um Bürgerbeteiligung. Der Vizebürgermeister weist dies zurück: Die ÖVP-Initiative habe dazu beigetragen, dass die Bevölkerung umfassend informiert worden sei.
Es ist sehr schade, dass die Türkisen im Bezirk diese Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung für parteipolitische Zwecke missbrauchen.
SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst
Am Sonntag sind die Bürger am Wort. Um 7.30 Uhr öffnen die ersten Wahllokale. Eine Mindestbeteiligung gibt es nicht, die Mehrheit der gültigen Stimmen entscheidet.
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