Ader unterzeichnete

Gesetz zu Homosexualität in Ungarn nun in Kraft

Ungarns Staatspräsident Janos Ader hat das umstrittene Gesetz zur Einschränkung der Informationsfreiheit über Homo- und Transsexualität am Donnerstag unterzeichnet. Das vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

Mit der Veröffentlichung im ungarischen Amtsblatt trat der Rechtsakt damit in der Nacht auf Donnerstag in Kraft.

Die EU-Kommission und zahlreiche EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert (siehe Grafik oben).

Ungarns Präsident Janos Ader

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Protest in Budapest

(Bild: APA/AFP/GERGELY BESENYEI)

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch ein entschiedenes Vorgehen der Kommission angekündigt, am Donnerstag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs über das Thema.