Neuer Ansatz

Holubs Vorschlag: Politiker nur nach Leistung bezahlen

Kärnten
03.02.2011 13:31
Mit einem bemerkenswerten Vorschlag lässt Kärntens Grünen-Chef Rolf Holub aufhorchen. Geht es nach ihm, sollten die heimischen Politiker künftig nach Leistung bezahlt werden. Bei der Präsentation seiner Ideen übte sich Holub am Donnerstag auch in Selbstkritik. Seine Partei brauche eine Sprache, "die die Menschen verstehen".

Anhand von Schlüsselzahlen, wie der Arbeitslosen- oder Armutsquote sowie den Wirtschaftszahlen des Landes, könne die erbrachte Leistung der einzelnen Politiker festgestellt werden, meinte Holub. Weiters sollte die alljährliche Erfolgsbilanz daran erkennbar sein, ob und in welchem Ausmaß die Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt worden seien.

So wie derzeit könne es jedenfalls nicht weitergehen. Kärnten verliere pro Tag eine Million Euro. "Wenn beispielsweise ein Hypo-Manager eine millionenstarke Abfertigung für ein paar Monate Arbeit bekommt, muss man den dafür Schuldigen zur Verantwortung ziehen können", erklärte Holub.

2.000 Seiten für einfache Antworten
Damit die grünen Botschaften bei der Bevölkerung besser ankämen, wäre auch ein geänderter Kommunikationsstil notwendig, meinte er. "Die Grünen antworten auf einfache Fragen der Bevölkerung mit einem 2.000 Seiten starken Positionspapier", so der Grün-Abgeordnete. Hier werde man die Sprache anpassen müssen.

"Lieber wären uns Neuwahlen"
Holub wiederholte auch seine Forderung nach einem Rücktritt der im Visier der Staatsanwaltschaft befindlichen Regierungsmitglieder Uwe Scheuch (FPK) und Josef Martinz (ÖVP). "Lieber wären uns überhaupt Neuwahlen", sagte er. Holub glaubt auch, dass die Grünen derzeit Chancen auf ein gutes Abschneiden hätten. Landesweite Umfragen würden ihnen ein Potenzial von rund zehn Prozent bescheinigen, sagte er.

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