1. Gipfel mit Biden

NATO: Scharfe Worte gegen Russland und China

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Bei ihrem ersten Gipfel mit US-Präsident Joe Biden haben die NATO-Staats- und -Regierungschefs Stellung gegenüber Russland und China bezogen. Russland verstoße weiterhin gegen Werte der Allianz sowie gegen internationale Verpflichtungen, heißt es in der Abschlusserklärung vom Montag. Auch China sei durch sein Verhalten „eine systemische Herausforderung für die regelbasierte internationale Ordnung“.

Nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg steht die NATO geschlossen gegen Bedrohungen durch autoritäre Systeme wie in Russland und China. Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses seien sich bei ihrem Gipfel in Brüssel einig gewesen, dass die Partner in Europa und Nordamerika zusammenstehen müssten, „um ihre Werte und Interessen zu verteidigen“, sagte Stoltenberg nach dem Spitzentreffen am Montag.

NATO-Chef Stoltenberg

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

„Verhältnis zu Russland auf tiefstem Punkt seit Kaltem Krieg“
Das gelte besonders in einer Zeit, „in der autoritäre Regime wie Russland und China die auf Regeln basierende internationale Ordnung herausfordern“. Die Bündnispartner hätten die Gespräche mit Biden vor dessen Gipfel mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Mittwoch in Genf begrüßt. „Unser Verhältnis zu Russland ist auf dem tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg, und Moskaus aggressive Handlungen sind eine Bedrohung für unsere Sicherheit“, sagte Stoltenberg. „Auch Chinas wachsender Einfluss stellt eine Herausforderung für die Sicherheit des Bündnisses dar.“

„Heute schlagen wir ein neues Kapitel für unser Bündnis auf“, so Stoltenberg. Der Gipfel sei „sehr gut“ verlaufen. Die NATO bezeichnete er als „wahrhaft transatlantische Familie“. Vor Beginn des Gipfels hatte Biden den europäischen Bündnispartnern noch einmal versichert, dass sie sich im Ernstfall auf den Beistand der USA verlassen könnten.

Biden auf dem Brüsseler NATO-Parkett

(Bild: APA/AFP/POOL/FRANCOIS MORI)

Biden: „Ich will, dass Europa weiß, dass die USA hier sind“
Auch auf dem Gipfel selbst legte Biden ein Bekenntnis zur Militärallianz ab. „Die NATO ist ausgesprochen wichtig für die US-Interessen“, sagte Biden. „Ich will, dass ganz Europa weiß, dass die USA hier sind.“ Die Beistandsverpflichtung des Bündnisses nannte er „heilig“.