05.05.2021 19:33 |

Netanjahu gescheitert

Israels Oppositionschef soll Regierung bilden

Israels Präsident Reuven Rivlin hat am Mittwoch Oppositionschef Jair Lapid von der Zukunftspartei mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er habe mit Lapid gesprochen und ihm das Mandat erteilt, sagte Rivlin an seinem Amtssitz in Jerusalem. Zuvor war der amtierende Premier Benjamin Netanjahu nach dem nicht eindeutigen Ergebnis der Parlamentswahl vom März mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert (siehe auch Video oben). Eine entsprechende Frist war in der Nacht auf Mittwoch verstrichen.

Lapids Zukunftspartei gehört zur politischen Mitte, sie wurde Ende März bei der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zweitstärkste Kraft. Damit steht das Lager der Gegner Netanjahus vor einer Chance, dessen Ära als Regierungschef zu beenden.

Zersplitterte Parteienlandschaft
Um eine Mehrheit von 61 Abgeordneten zu erreichen, müsste Lapid jedoch eine Reihe von Parteien und Listen hinter sich vereinen, die im politischen Spektrum weit auseinanderliegen. Er hat nun vier Wochen Zeit für die Bildung einer neuen Koalition und kann noch eine zweiwöchige Verlängerung beantragen.

Ob ihm eine Regierungsbildung gelingt, ist noch völlig offen. Eine Neuwahl ist weiterhin nicht ausgeschlossen. Nach dem letzten Urnengang am 23. März war Benjamin Netanjahus rechtskonservative Partei Likud zwar wieder stärkste Kraft geworden, jedoch verlor sein Parteienbündnis die Mehrheit in der Knesset.

Politische Krise dauert an
Israel verharrt in seiner politischen Krise. Netanjahu ist seit zwölf Jahren durchgängig im Amt und der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte des Mittelmeerlandes. Gegen den 71-Jährigen läuft ein Korruptionsprozess. Er weist die darin erhobenen Vorwürfe zurück.

Matthias Fuchs
Matthias Fuchs
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