Minister macht Tempo

Kocher hebt Arbeitszeitregeln im Impfprogramm auf

Das Arbeitsministerium will das Tempo beim Impfprogramm erhöhen und hebt deshalb die bisher geltenden Arbeitszeitregelungen für das Personal auf. Per Erlass werde seit Freitag, 26. März geregelt, dass Krankenhauspersonal sowie Beschäftigte in der Impfstofflieferung ab sofort auch außerhalb der gesetzlich geregelten Arbeitszeiten arbeiten können. Die Arbeitsruhe dürfe unterschritten und die tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeit überschritten werden.

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hofft dadurch auf eine schnellere Durchimpfung der Bevölkerung: „Durch eine Arbeitszeitflexibilisierung ermöglichen wir, dass Lieferungen des Impfstoffes und Impfungen selbst durch geschultes Personal auch außerhalb der gesetzlichen Regelarbeitszeit möglich sind. Wir tragen damit dazu bei, dass alle Impfwilligen so schnell wie möglich eine Impfung erhalten“, so der Minister.

Mehr Personal an Wochenenden und Feiertagen
Die auf die Corona-Pandemie zurückzuführende Ausnahmesituation mache diesen Schritt notwendig. Auch sollen mit den zusätzlichen personellen Ressourcen Impfstoffanlieferungen an Wochenenden und Feiertagen leichter bewerkstelligt werden können. Bisher hieß es immer, das eher gemächliche Tempo bei den Impfungen in Österreich liege am Impfstoffmangel und nicht an zu wenig Personal.

Sonderregel gilt nicht für ganze Pandemiedauer
Im Erlass gibt es eine Ausnahme: In Krankenanstalten darf die durchschnittliche Wochenhöchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden nur mit schriftlicher Zustimmung der betroffenen Person überschritten werden. Außerdem gilt die Sonderregelung nur während der ersten Durchimpfungsphase, also bis alle impfwilligen Personen die erste und die zweite Teilimpfung erhalten haben. Sie gilt somit nicht für die gesamte Dauer der Pandemie, betont das Arbeitsministerium in einer Aussendung.

Einzusehen ist der Erlass ab dem 29. März auf der Website der Arbeitsinspektion.