OGH hob Urteile auf

Jihadisten-Prozess wird in Linz neu verhandelt

Oberösterreich
27.03.2021 12:00
Unter größten Sicherheitsvorkehrungen findet ab 12. April in Linz ein Jihadisten-Prozess gegen vier Angeklagte statt. Die gebürtigen Türken waren bereits 2019 in Graz verurteilt worden, der Oberste Gerichtshof hob aber Teile des Urteils wegen eines Formfehlers auf.

Bei der Verhandlung am Landesgericht Linz wird Sicherheitsstufe rot herrschen. Polizeiassistenz wurde angefordert.

Imam soll Jugendliche radikalisiert haben
Hauptangeklagter ist ein Iman, der auch als Prediger gewirkt haben soll. Ihm wird vorgeworfen, junge Männer radikalisiert und für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeworben zu haben. Das alles soll sich rund um einen Linzer Glaubensverein abgespielt haben. Deshalb stehen auch dessen Obmann, sein Stellvertreter und der Sohn des Vermieters wegen staatsfeindlicher Verbindung vor Gericht. Ihre Verurteilungen wegen terroristischer Vereinigung sind rechtskräftig.

Verhandlung für vier Tage anberaumt
Zehn Tage hatte der erste Prozess-Durchgang in Graz im Jahr 2019 gedauert, von sechs Angeklagten sind vier übrig, zwei wurden bereits freigesprochen. Die Strafen in Graz betrugen zwischen sieben Jahren und fünf Monaten bedingt. Der Oberste Gerichtshof hob diese Urteile aber wegen eines Fehlers bei der Fragestellung an die Geschworenen auf. Der Prozess in Linz ist für vier Tage anberaumt.

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