Hitzige Polit-Debatte

Wirbel um Geschenke in Gold

(Bild: P. Huber)

Es ist nicht alles Gold, was glänzt – Philharmoniker als Tombola-Geschenke aber schon. Mit dem Vorwurf der SPÖ, Präsente von der Commerzialbank übernommen zu haben, sah sich Christian Sagartz von der ÖVP im U-Ausschuss konfrontiert. Eine Folge türkiser Angriffe zuletzt gegen Altlandeshauptmann Hans Niessl.

Am vorletzten Tag der Befragungen wurde der U-Ausschuss zur Polit-Bühne. Als erster Zeuge geriet Sagartz ins Fadenkreuz der SPÖ. Der designierte ÖVP-Landesobmann hatte zum Auftakt die SPÖ als „Geburtshelferin“ der Bank bezeichnet, da das Land in den 1990er-Jahren in die Rolle des Revisionsverbandes geschlüpft war. Dazu kam der generelle Verdacht der Opposition auf dubiose Geldflüsse in Zusammenhang mit dem Sponsoring und der Legalisierung des Kleinen Glücksspiels. „Die SPÖ hat auf die Umsetzung gedrängt und war Triebfeder für die Gesetzgebung“, sagte Sagartz. Die Retourkutsche folgte. SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst warf Sagartz vor, dass die ÖVP des Bezirkes Mattersburg für Events wie das Rosalia-Festival 2018 von der Commerzialbank Tombola-Preise erhalten habe, darunter der Wiener Philharmoniker, eine Münze aus Gold. Sagartz gab an, dass die Bank immer wieder Tombola-Treffer gesponsert habe – Regenschirme, Sportrucksäcke und eben Golddukaten im Wert von 250 €, die verlost worden sind. Einerseits habe die ÖVP die Bank um die Herausgabe von teils kostbaren Preisen ersucht, andererseits werde Niessl im U-Ausschuss in Misskredit gebracht, weil in seiner Zeit als Landeshauptmann ein Sozialfonds Geschenke in Spenden für Familien in Not umgewandelt oder der Aktion „Licht ins Dunkel“ zur Verfügung gestellt habe, so die herbe SPÖ-Kritik. „Werden Sie zurücktreten?“, wollte Fürst von Sagartz wissen. Letzterer hatte keine Zeit, um zu antworten. „Die Frage hat mit dem U-Ausschuss nichts zu tun“, kam der Verfahrensanwalt zuvor.

Auf den vorgelegten Sponsoring-Listen der Bank mit Anfragen, Zu- und Absagen sind nur noch die Eintragungen zu sehen, die die ÖVP betreffen (siehe Faksimile in unserer heutigen Printausgabe). Alle anderen sind fast unlesbar. „So viel steht aber fest, auch SPÖ-Politiker wie die Mattersburger Bürgermeisterin und ein Stellvertreter sind vermerkt“, konterte ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas: „Fakt ist, die ÖVP hat bereits am 30. Juli 2020 jedes Sponsoring und alle Sachleistungen der Commerzialbank veröffentlicht. Der Gesamtwert war weit geringer als jener der SPÖ.“

Karl Grammer, Kronen Zeitung