Die Zeit läuft ab

Eine „Zerreißprobe“ für die SPÖ Oberösterreich

Im Landtag liegen noch viele schon seit Langem unerledigt gebliebene Anträge. Zu Ende der Periode verschwinden sie dann aber wieder. Der SPÖ-Klubchef Michael Lindner hofft deshalb nun auf Helfer.

„He, was macht ihr mit unseren Anträgen!?“, ruft der junge SPÖ-Klubchef Michael Lindner den Schredderern zu. Hinter der Karikatur liegt Ernst: Mit Ende der Landtagsperiode im Herbst verschwinden unerledigte Landtagsanträge im Nirwana, „tabula rasa“ sieht die Landesverfassung für die neue Periode vor. Das Problem der SPÖ ist: Es gibt von ihr doch etliche Anliegen und Ideen in Form von Initiativanträgen, die schon lange in irgendwelchen Ausschüssen und Untergremien liegen.

Antrag lieg schon mehr als 5 Jahre
Der älteste ist vom Herbst 2015 und sieht vor, dass der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung seiner Partei zugerechnet wird. Klingt banal, kann aber Regierungssitze verschieben. Schon vier Jahre gereift ist ein Antrag, Untersuchungsausschüsse im Landtag zum Minderheitsrecht zu machen; ebenso der Ruf nach einem Register leerstehender Wohnungen. Es gäbe noch viel mehr Beispiele.

Offene Baustellen
Das heißt nicht immer, dass sich gar nichts tut: Drei Jahre alt ist ein SPÖ-Antrag für eine Verwaltungs- und Aufgabenreform für Oberösterreich. Da gibt es über den Stand der Projekte regelmäßige Zwischenberichte von Landesamtschef Erich Watzl.
„Wir haben noch viele offene Baustellen“, sagt Klubchef Lindner - und hofft nun doch auf den Zuspruch anderer Fraktionen.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Montag, 01. März 2021
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