04.12.2020 12:22

Edtstadler zu Gesetz

Hass im Netz: „Möchte klare Bedingungen schaffen“

Das Internet und soziale Medien stehen in Zeiten von Home-Office noch mehr im Zentrum unseres täglichen Lebens. „Ein Problem, das wir schon aus der Vergangenheit kannten und das sich durch die Pandemie noch verstärkt hat“, so Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) im krone.tv-Talk mit Gerhard Koller.

Die Regierung hat jetzt ein aktuelles Gesetz vorgelegt, von dem es bereits grünes Licht seitens der Europäischen Kommission gibt. „Dadurch sollen ganz klare, gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, um Betroffenen rasch Abhilfemöglichkeiten einrichten zu können“, so Edtstadler.

Verpflichtendes Meldesystem
Betroffene würden oft gar nicht wissen, wohin sie sich wenden sollen. „Zukünftig müssen die Plattformen ein Meldesystem einrichten, das ständig und auch leicht verfügbar ist“, so Edtstadler. Wenn ein Verstoß vorliegt, dann müssen diese Plattform das Posting innerhalb von 24 Stunden löschen, „wenn es für jeden Laien erkennbar ist, dass das ein strafrechtswidriger Inhalt ist“, so die Ministerin. Wenn es schwieriger sei, dies zu erkennen und es einer genaueren juristischen Überprüfung bedarf, „dann muss es binnen sieben Tagen gelöscht werden“.

Das ganze Interview mit Verfassungministerin Karoline Edtstadler sehen Sie oben im Video.

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