07.11.2020 10:48 |

Terroranschlag in Wien

168 Gefängniszellen und 229 Insassen durchsucht

Die Justizanstalten haben nach dem Anschlag in Wien - wie bereits berichtet - eine „Aktion scharf“ in allen 28 heimischen Gefängnissen durchgeführt. Dabei wurden einige Beschlagnahmungen gemacht. 229 Insassen, die wegen Terrorismusdelikten inhaftiert sind, Radikalisierungstendenzen oder sonstige Auffälligkeiten zeigten wurden überprüft sowie 168 Hafträume, zog das Justizministerium Bilanz.

Die Maßnahmen umfassten Haftraumdurchsuchungen, Personendurchsuchungen und Betriebsraumdurchsuchungen. Die 186 eingesetzten Justizwachebeamten haben insgesamt 168 Hafträume, 30 Betriebe und 229 Insassen durchsucht.

Schriftstücke mit extremistischem Hintergrund
Zwölf Justizanstalten haben Funde gemeldet, die einer eingehenden Prüfung unterzogen werden. Es handle sich dabei größtenteils um Schriftstücke, die nun auf allfällige extremistische Hintergründe überprüft werden. Über die Ergebnisse wurden die zuständigen Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung informiert bzw. Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet, hieß es seitens des Ministeriums.

Der Besitz von Mobiltelefonen, Internet- bzw. USB-Sticks, etc. ist für Insassen verboten. Dennoch werden Wege gefunden, unerlaubte Gegenstände in die Justizanstalt zu bringen. Zur Abwehr solcher Vorfälle werden laufend Gefahren- und Risikoanalysen durchgeführt. Zuletzt fand eine umfassende Analyse im Oktober 2020 statt.

Terroraktivitäten in Haftanstalten
Einige der Insassens, wie etwa der „Bubi-Bomber“ Lorenz K., treiben ihr Unwesen auch aus der Haftanstalt heraus. Wie berichtet, soll er sich mit dem zu lebenslanger Haft verurteilten Terroristen Abu H. in der Grazer Karlau zusammengetan und von dort aus eine Terrorzelle gebildet haben. In Abu H.s Zelle wurden zuletzt bei einer Haftraumüberprüfung sogar Bombenbauteile und Munition gefunden.

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